Stark-Watzinger fordert gezielte Vorbereitungen in Schulen für Corona-Herbst / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv
Stark-Watzinger fordert gezielte Vorbereitungen in Schulen für Corona-Herbst
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat angesichts des erwarteten Anstiegs der Corona-Zahlen im Herbst gezielte Vorbereitungen in den Schulen gefordert. "Flächendeckende Schulschließungen darf es nicht mehr geben", sagte Stark-Watzinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien (CDU), kritisierte derweil, im Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz gebe es mit Blick auf die Schulen "sehr viele Ungereimtheiten".
Stark-Watzinger sagte, die Wissenschaft gehe davon aus, dass sich der Winter angesichts der jetzt bekannten Varianten bewältigen lasse. "Ich gehe vom Besten aus, aber man muss sich auch auf das Schwierigste vorbereiten", fügte die Bundesbildungsministerin hinzu. Jetzt sei die Zeit, die Schulen auf den Winter vorzubereiten, etwa mit CO2-Ampeln, die die Luftqualität in Räumen messen, und guten Kommunikationswegen zu den Eltern.
"Zur Vorbereitung gehören aber auch digitale Stresstests, die zeigen sollen, ob es möglich ist, etwa Kindern in Quarantäne digitalen Unterricht zumindest anzubieten." Sollte es lokal gehäufte Ausfälle bei Lehrkräften geben, könne es punktuell zu Schulschließungen kommen.
Mit Blick auf das von der Ampel-Regierung vorgeschlagene neue Infektionsschutzgesetz sagte sie: "Wir streben in jeder Hinsicht eine verhältnismäßige Bekämpfung der Pandemie an." Die FDP-Politikerin fügte hinzu: "Deshalb ist mir auch so wichtig, dass in den Schulen keine generelle Maskenpflicht herrscht." Wie weitere Ausnahmen aussehen, werde im Parlament diskutiert. Die Corona-Politik werde aber nicht "zum Spaltpilz" für die Ampel-Regierung.
KMK-Präsidentin Prien sagte im Deutschlandfunk, es gebe Nachbesserungsbedarf beim Infektionsschutzgesetz. Dass der Entwurf unter anderem eine Maskenpflicht für die ersten bis vierten Klassen ausschließe, sei "keine kluge Herangehensweise". Es gebe viele Regelungen in dem Entwurf, die überarbeitet werden müssten, betonte die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein. Als Beispiel nannte sie die Regelungen zur Einschränkung der Maskenpflicht. "Das macht insbesondere für Kinder und Jugendliche überhaupt keinen Sinn", so Prien.
Die Pläne von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) für das neue Infektionsschutzgesetz sehen vor, dass die geplante Maskenpflicht bei Freizeit, Kultur oder Sport sowie in der Gastronomie entfällt, wenn ein negatives Testergebnis vorgelegt wird oder die letzte Impfung nicht länger als drei Monate zurückliegt.
Derweil kritisierte Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) das Bundesförderprogramm für Luftfilteranlagen, mit dem Corona-Infektionen in Klassenräumen reduziert werden sollen. Das Programm sei "ein Flop", sagte Rabe der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Samstag.
Offiziell gefördert würden vom Bund Luftfilter nur in solchen Räumen, die nicht gelüftet werden könnten, also entweder über gar keine Fenster verfügten oder nur über Fenster, die nicht geöffnet werden können. "Solche Unterrichtsräume gibt es in der Regel in keiner normalen Schule", so Rabe.
Im Rahmen des Förderprogramms "Mobile Luftreiniger 2021" hatte die Bundesregierung für die Anschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte in Einrichtungen für Kinder unter zwölf Jahren 200 Millionen Euro bereitgestellt. Bislang wurden die Mittel nicht vollständig abgerufen.
J.Gustafsson--RTC
