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Maskenpflicht im Bundestag bleibt ausgesetzt
Vor der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause hat der Bundestag seine Corona-Regeln für den Herbst aktualisiert. Die Maskenpflicht bleibe wie schon seit Ende April aufgehoben, berichtete der "Spiegel" am Donnerstag aus einem Schreiben von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) an die Abgeordneten. Bas betone jedoch, dass "weiterhin Vorsicht im Umgang miteinander geboten" sei.
EMA erteilt Omikron-Vakzinen von Biontech und Moderna die Zulassung
In der Europäischen Union dürfen nun auch auf die Omikron-Variante angepasste Corona-Impfstoffe eingesetzt werden. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) in Amsterdam erteilte am Donnerstag Vakzinen von Biontech/Pfizer und Moderna die Zulassung, die auf die Omikron-Subvariante BA.1 angepasst sind. Die Entscheidung der EMA war mit Blick auf Auffrischungsimpfkampagnen mit Ungeduld erwartet worden.
Corona-Lockdown für 21 Millionen Menschen in chinesischer Stadt Chengdu verhängt
Zur Eindämmung eines Corona-Ausbruchs in Chengdu ist für die rund 21 Millionen Einwohner der Stadt im Südwesten Chinas ein Lockdown verhängt worden. Von Donnerstagabend an müssen die Einwohner grundsätzlich zu Hause bleiben, wie die Behörden mitteilten. Jeweils ein Haushaltsmitglied darf Lebensmittel und andere lebensnotwendige Produkte einkaufen gehen, wenn es einen negativen Corona-Test vorweisen kann, der nicht älter als 24 Stunden ist.
Zulassung von auf Omikron angepassten Vakzinen in der EU rückt in greifbare Nähe
In der Europäischen Union rückt die Verfügbarkeit von auf die Omikron-Variante angepassten Corona-Impfstoffen in greifbare Nähe. Bei der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) in Amsterdam begann am Donnerstag eine Sondersitzung, um die Zulassung von Vakzinen von Biontech/Pfizer und Moderna zu erörtern, die auf die Omikron-Subvariante BA.1 angepasst sind. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) riet dazu, die EMA-Entscheidung abzuwarten und sich dann mit einem auf Omikron angepassten Impfstoff immunisieren zu lassen.
Lehrerverband: Grundschulen notfalls durch Maskenpflicht vor Schließung schützen
Der Deutsche Lehrerverband hat Nachbesserungen am neuen Infektionsschutzgesetz gefordert, um die Schließung von Grundschulen wegen der Corona-Pandemie zu verhindern. Wie an weiterführenden Schulen müsse auch dort eine Maskenpflicht möglich sein, erklärte Verbandspräsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, am Donnerstag. "Für die Grundschulen ist dies bislang aus unerfindlichen Gründen nicht vorgesehen, obwohl gerade für die Jüngeren die Sicherung des Präsenzunterrichts besonders wichtig ist."
Corona-Lockdown für chinesische 16-Millionen-Einwohner-Stadt Chengdu verhängt
Zur Eindämmung eines Corona-Ausbruchs in Chengdu ist für die 16-Millionen-Einwohner-Stadt im Südwesten Chinas ein Lockdown verhängt worden. Von Donnerstagabend an müssen die Einwohner grundsätzlich zu Hause bleiben, wie die Behörden mitteilten. Jeweils ein Haushaltsmitglied darf Lebensmittel und andere lebensnotwendige Produkte einkaufen gehen, wenn es einen negativen Corona-Test vorweisen kann, der nicht älter als 24 Stunden ist.
EMA könnte erstmals auf Omikron angepasstes Corona-Vakzin in der EU zulassen
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) könnte am Donnerstag erstmals an die Omikron-Variante angepasste Corona-Impfstoffe in der EU zulassen. Die Zulassungsanträge für die Impfstoffe gegen den Omikron-Subtyp BA.1 hatten neben dem Mainzer Biotechnologie-Unternehmen Biontech und seinem US-Partner Pfizer auch der US-Pharmakonzern Moderna eingereicht. Das dafür zuständige Gremium der EMA hält dazu am Donnerstag eine außerordentliche Sitzung ab.
US-Arzneimittelbehörde gibt Corona-Impfstoffe gegen aktuelle Omikron-Varianten frei
Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat zwei auf die Subtypen BA.4 und BA.5 der Coronavirus-Variante Omikron zielende Impfstoffe des US-Unternehmens Moderna sowie des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer per Notfallzulassung genehmigt. Die neuen Impfstoffe hätten das Ziel, "besseren Schutz gegen von der Omikron-Variante ausgelöstes Covid-19" zu bieten, erklärte die FDA am Mittwoch. Bei der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) hatten Pfizer und Moderna bereits ebenfalls einen Antrag gestellt.
31-Jähriger aus Niedersachsen bringt dutzende gefälschte Impfausweise in Umlauf
In Niedersachsen hat ein 31-Jähriger mindestens 50 gefälschte Impfausweise ausgestellt und in Umlauf gebracht hat. Zuerst sei im Zusammenhang mit anderen Ermittlungen ein gefälschter Impfausweis gefunden worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Dieser führte zu dem Beschuldigten aus Delmenhorst.
Erster Todesfall im Zusammenhang mit Affenpocken in den USA
Die USA haben ihren ersten Todesfall im Zusammenhang mit den Affenpocken registriert. Die Gesundheitsbehörden des Bundesstaates Texas bestätigten am Dienstag den Tod eines mit den Affenpocken infizierten Patienten. Der Erwachsene, dessen Geschlecht nicht genannt wurde, war demnach bereits zuvor stark immungeschwächt. Die Behörden wollen nun nach eigenen Angaben untersuchen, "welche Rolle die Affenpocken bei dem Todesfall spielten".
China schickt fast vier Millionen Menschen bei Peking in Corona-Lockdown
Im Vorfeld eines wichtigen Kongresses der Kommunistischen Partei in China hat das Land für mehrere Millionen Menschen einen Corona-Lockdown verhängt. Seit Dienstag müssen fast vier Millionen Menschen in der Provinz Hebei bei Peking bis zum Ende der Woche Zuhause bleiben. Zudem müssen sich mehr als 13 Millionen Menschen in der benachbarten Hafenstadt Tianjin PCR-Tests unterziehen. Zuvor waren dort 80 Corona-Fälle festgestellt worden.
Ärztepräsident will Alkohol- und Tabaksteuer für Krankenversicherung verwenden
Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat sich dafür ausgesprochen, die Alkohol- und Tabaksteuer teilweise für die gesetzliche Krankenversicherung zu verwenden. "Wenn ein Teil dieser Steuereinnahmen zurück in die Patientenversorgung fließen würde, wäre das mehr als gerechtfertigt", sagte Reinhardt laut Meldung vom Montag dem "Deutschen Ärzteblatt".
Intensivmediziner für vermehrte Behandlung von Corona-Patienten mit Paxlovid
Intensivmediziner werben für eine vermehrte Verabreichung des Corona-Medikaments Paxlovid, um schwere Covid-Erkrankungen zu verhindern und damit die Kliniken in Deutschland zu entlasten. "Ich glaube tatsächlich, dass die stärkere Behandlung mit diesem Medikament dazu beitragen könnte, dass weniger Corona-Patienten mit einem schweren Verlauf auf den Intensivstationen behandelt werden müssen", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Lauterbach schließt bei Corona "epidemische Lage" im Winter nicht aus
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schließt in der Corona-Pandemie die Ausrufung einer "epidemischen Lage" im Winter nicht aus. "Ich hoffe, dass es nicht zu einem gravierenden Variantenwechsel kommt. Wenn er ausbleibt, dann werden wir nicht in so eine epidemische Lage kommen", sagte der Minister der "Welt am Sonntag". Trotzdem benötige Deutschland für den Notfall Mittel und Maßnahmen gegen die Pandemie.
In Australien fehlen täglich 31.000 Menschen wegen Long Covid am Arbeitsplatz
In Australien sind laut einer Studie im Auftrag der Regierung allein in diesem Jahr bereits rund drei Millionen Arbeitstage wegen Long Covid ausgefallen. Jeden Tag fehlen wegen der langfristigen Beschwerden infolge einer Corona-Infektion 31.000 Beschäftige, heißt es in der Studie. Finanzminister Jim Chalmers sagte am Freitag, die Corona-Pandemie habe den Arbeitsmarkt "absolut erschüttert", und Long Covid tue dies "zunehmend".
Strikte Abtreibungsverbote in drei weiteren US-Bundesstaaten in Kraft getreten
In den USA sind in drei weiteren Bundesstaaten strikte Abtreibungsverbote in Kraft getreten. Am Donnerstag kamen zu den zehn konservativ regierten Staaten, die seit der umstrittenen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zum Abtreibungsrecht im Juli den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen ganz oder fast vollständig eingeschränkt haben, noch Idaho, Tennessee und Texas hinzu.
Bundesarbeitsgericht verhandelt über Pfändbarkeit von Corona-Prämie bei Privatinsolvenz
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) über die Pfändbarkeit einer Corona-Prämie. Nach der Privatinsolvenz einer Küchenhilfe aus Niedersachsen klagte die Insolvenzverwalterin gegen das Restaurant, in dem die Mitarbeiterin ein halbes Jahr lang tätig war. Das Restaurant zahlte im September 2020 eine zusätzliche Coronahilfe von 400 Euro.
Bundeskabinett beschließt Corona-Regelwerk für Herbst und Winter
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die neuen Corona-Schutzregeln für den Herbst und Winter auf den Weg gebracht. Ab Oktober soll es nur noch wenige bundeseinheitliche Regelungen geben - etwa eine FFP2-Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr. Im Falle hoher Ansteckungszahlen bekommen die Länder die Möglichkeit, in begrenztem Rahmen strengere Vorgaben zu beschließen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet, dass dies bald geschehen wird - und dass dann regional wieder Maskenpflichten für Innenräume gelten.
Lauterbach rechnet mit Rückkehr von regionalen Maskenpflichten im Oktober
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit einer baldigen Rückkehr zu regional begrenzten Maskenpflichten im öffentlichen Leben. "Ich persönlich gehe davon aus, dass wir im Oktober Schwierigkeiten bekommen werden", sagte Lauterbach am Mittwoch nach dem Kabinettsbeschluss zum neuen Infektionsschutzgesetz. Im Gesundheitswesen sei dann wegen steigender Corona-Infektionszahlen mit "Überforderungen" zu rechnen.
Zahl elektronischen Krankschreibungen steigt
Die Zahl der elektronischen Krankschreibungen in Deutschland ist gestiegen. Bislang übermittelten Arztpraxen mehr als 22,2 Millionen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen an die gesetzlichen Krankenkassen, wie der GKV-Spitzenverband am Mittwoch mitteilte. Zuletzt waren es pro Woche rund 1,3 Millionen. Vor zwei Monaten hatte die wöchentliche Zahl noch bei 678.000 gelegen. Pro Jahr werden deutschlandweit rund 77 Millionen Krankmeldungen ausgestellt.
Städtetag gegen Übernahme der Coronatest-Kontrolle durch Gesundheitsämter
Der Deutsche Städtetag protestiert dagegen, im Kampf gegen Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren die Gesundheitsämter mit der Kontrolle zu beauftragen. "Wir unterstützen sehr, Abrechnungsbetrug von einigen Testzentren zu bekämpfen", sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. Die Gesundheitsämter könnten weiterhin unterstützend tätig sein. "Aber die Abrechnungen müssen von denen geprüft werden, die die Abrechnung der Teststellen erhalten und ihnen die Leistung bezahlen. Das sind die Kassenärztlichen Vereinigungen."
FDP sieht Nachbesserungsbedarf bei Corona-Plänen der Bundesregierung
Die FDP sieht Nachbesserungsbedarf bei den Plänen der Bundesregierung für die Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst und Winter. "Prüfungsbedarf sehe ich zum Beispiel aktuell in der Debatte zur Maskenpflicht in Flugzeugen", sagte FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Nur um zwei Fragen zu nennen: Sollte es vielleicht auf kommerziellen Flügen nicht zumindest Testausnahmen geben? Oder wie verhält es sich eigentlich mit der europäischen Einheitlichkeit?"
Bundeskabinett stellt Weichen für Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst
Das Bundeskabinett will am Mittwoch die Grundlagen für die Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst legen. Die Ministerrunde soll eine Formulierungshilfe beschließen, auf deren Grundlage die Koalitionsfraktionen im Bundestag einen Gesetzentwurf erarbeiten sollen. Sie stehen unter Zeitdruck, weil die bisherigen Regelungen Ende September auslaufen. (Kabinettssitzung 11.00 Uhr, Pressekonferenz 12.15 Uhr).
Intensivmediziner fordern klare Corona-Regeln für den Herbst
Vor der Sitzung des Bundeskabinetts für die Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst fordern Intensivmediziner von der Politik klare Regeln. "Es sollte jetzt festgelegte Konzepte geben, die sich sofort auf die jeweilige Situation anwenden lassen, ohne dann noch lange und zeitaufwändige Diskussionen führen zu müssen", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch.
Bundeskabinett will Weichen für neue Corona-Regeln in Herbst und Winter stellen
Das Bundeskabinett will am Mittwoch die Grundlagen für die neuen Corona-Schutzregeln im Herbst und im Winter legen. Die Ministerrunde soll dann eine Vorlage beschließen, die nur noch wenige bundeseinheitliche Regelungen enthält. Im Streit mit den Ländern um Ausnahmen bei der Maskenpflicht in Innenräumen machte der Bund Zugeständnisse, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Dienstag berichtete. Das bislang gültige Regelwerk läuft Ende September aus.
Bericht: Koalition geht bei neuen Corona-Regeln zum Teil auf Länder-Bedenken ein
Im Streit mit den Ländern um die neuen Corona-Regeln für den Herbst hat der Bund einem Bericht zufolge Zugeständnisse gemacht. Hierbei geht es nach Informationen des Redaktionsnetzwerks vom Mittwoch um das ursprüngliche Vorhaben, dass die Maskenpflicht in Innenräumen für Menschen entfallen soll, die vollständig geimpft sind und deren letzte Impfung weniger als drei Monate zurückliegt.
Private Pflegeanbieter warnen vor Geschäftsaufgaben wegen Tariftreueregelung
Private Pflegedienste warnen vor dem Inkrafttreten der sogenannten Tariftreueregelung vor möglichen Geschäftsaufgaben. Die Lohnerhöhungen würden "gerade für kleine Betriebe extrem herausfordernd", sagte der Geschäftsführer des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (BPA), Bernd Tews, am Montag dem "Spiegel". Entsprechende Warnungen kamen auch von anderen privaten Pflegediensten. Ab September werden Pflegeanbieter von den Kassen nur noch für ihre Leistungen entlohnt, wenn sie Mitarbeiter nach einem Tarifvertrag bezahlen oder sich daran anlehnen.
Einzelne Wildpilzarten vor allem in Süddeutschland weiter radioaktiv belastet
Bis heute sind einzelne Pilzarten vor allem in Süddeutschland als Folge der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl 1986 radioaktiv belastet. Nach dem am Montag vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) in Salzgitter veröffentlichten Pilzbericht trifft dies vor allem auf einzelne Wildpilzarten im Bayerischen Wald, am Alpenrand und im Donaumoos südwestlich von Ingolstadt zu.
Plädoyers in Prozess um Tötung von Tankstellenmitarbeiter wegen Maskenpflicht geplant
Im Prozess um die Tötung eines Tankstellenmitarbeiters im Streit um die Maskenpflicht könnten am Montag (09.00 Uhr) vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach die Plädoyers beginnen. Ein 50-Jähriger ist wegen Mordes angeklagt, weil er den Beschäftigten im September 2021 in Idar-Oberstein erschossen haben soll. Die Tat löste großes Entsetzen aus.
Stiftung Patientenschutz wirft Lauterbach Vernachlässigung von Altenpflege vor
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine Vernachlässigung der Altenpflege vorgeworfen. "Lauterbach ignoriert die Altenpflege. Wenn er von Pflege redet, dann schaut er nur auf die Krankenhäuser", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch der Zeitung "Bild am Sonntag".
Lauterbach: Angepasster Omikron-Impfstoff wird für alle reichen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet keine Engpässe beim angepassten Omikron-Impfstoff im Herbst. "Wir haben so viel angepassten Omikron-Impfstoff bestellt, dass er für alle reicht", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal t-online am Freitag. Natürlich könnten aber nicht am ersten Tag alle Interessierten auf einmal geimpft werden.
Medizintourismus nach Deutschland wegen Pandemie eingebrochen
Der Medizintourismus nach Deutschland ist wegen der Coronapandemie eingebrochen. Im Jahr 2020 ließen sich 65.586 Patientinnen und Patienten aus dem Ausland stationär in Deutschland behandeln, das waren rund ein Drittel weniger als im Vorjahr, wie die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg am Donnerstag in ihrer jährlichen Statistik berichtete. 2019 hatte die Zahl der Medizintouristen bei gut 97.300 gelegen.