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Oberverwaltungsgericht bestätigt: MDR muss Wahlwerbung von Die Partei senden
ach dem Verwaltungsgericht Leipzig hat auch das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) dazu verpflichtet, einen Werbespot der Satirepartei Die Partei für den Wahlkampf zur sächsischen Landtagswahl im Radio auszustrahlen. Das Oberverwaltungsgericht wies am Mittwoch eine Beschwerde des MDR zurück. Die in dem Werbebeitrag thematisierte Erschießung von vermeintlichen AfD-Wählern sei erkennbar Satire, erklärte es.
Scholz zu Besuch beim Ukraine-Nachbarn Moldau
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auf seiner ersten Auslandsreise nach der Sommerpause am Mittwoch in der Republik Moldau eingetroffen. Nach dem Empfang mit militärischen Ehren in der Hauptstadt Chisinau durch Regierungschef Dorin Recean traf Scholz am Nachmittag mit Staatspräsidentin Maia Sandu zusammen. Themen des Besuchs sind unter anderem die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Moldau und die weitere Unterstützung des EU-Beitrittskandidaten.
Scholz zu Besuch beim Ukraine-Nachbarn Moldau eingetroffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auf seiner ersten Auslandsreise nach der Sommerpause am Mittwoch in der Republik Moldau eingetroffen. In der Hauptstadt Chisinau will Scholz Gespräche mit Regierungschef Dorin Recean und Staatspräsidentin Maia Sandu führen. Themen des Besuchs sind unter anderem die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Moldau und die weitere Unterstützung des EU-Beitrittskandidaten.
Der "fröhliche Kämpfer" Walz stellt sich bei Parteitag der Demokraten vor
Vor kurzem noch kaum bekannt, hat Tim Walz es schon jetzt zu einem der Lieblinge des Parteitags der US-Demokraten geschafft: Der als "fröhlicher Kämpfer" beschriebene Gouverneur von Minnesota scheint bei dem Parteitag in Chicago allgegenwärtig; "Tim! Tim! Tim!"-Sprechchöre und Bitten um Selfies zeugen vom Erfolg seiner Charme-Offensive. Am Mittwoch wird Walz offiziell seine Nominierung als Kandidat für das Vizepräsidentenamt der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris annehmen.
Bundeswehr: Gefährdungsstufe wird nach Sabotage-Verdacht nicht erhöht
Eine Woche nach Bekanntwerden der Sabotage-Verdachtsfälle an Stützpunkten der Bundeswehr sieht das Verteidigungsministerium keinen Grund für eine Erhöhung der Gefährdungsstufe. Zwar seien an den Kasernen einzelne Sicherheitsvorkehrungen verstärkt worden - etwa durch schärfere Zutrittskontrollen und häufigere Kontrollgänge in bestimmten Bereichen, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin. Die bisherigen Erkenntnisse hätten aber ergeben, "dass die Bedrohungslage nicht angepasst werden muss".
US-Außenminister Blinken reist ohne Einigung auf Gaza-Waffenruhe aus Nahost ab
US-Außenminister Antony Blinken ist ohne eine Einigung auf eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung von dort festgehaltenen Geiseln aus dem katarischen Doha abgereist. Blinken warnte Israel und die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas vor seiner Abreise am Dienstagabend, ein Abkommen müsse zustande kommen "und zwar in den kommenden Tagen". Der Nahost-Konflikt drohte indes weiter zu eskalieren, nachdem am Mittwoch bei einem israelischen Drohnenangriff ein Vetreter der gemäßigten Palästinenser-Partei Fatah im Libanon getötet worden war.
Neue BKA-Zahlen: Wagenknecht wirft Koalition Versagen in Flüchtlingspolitik vor
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat die Bundesregierung für die steigende Zahl eingeschleuster Migranten verantwortlich gemacht. In Deutschland gebe es "hohe finanzielle Anreize und kaum Abschiebungen, auch wenn der Asylantrag abgelehnt wird", sagte Wagenknecht am Mittwoch nach Vorlage der neuen Schleuser-Statistik durch das Bundeskriminalamt (BKA) der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Diese toxische Mischung macht Deutschland für die unkontrollierte Migration so attraktiv wie kein anderes Land in der EU."
Auswärtiges Amt wundert sich über Kretschmers Forderung nach Friedensverhandlung
Das Auswärtige Amt hat sich verwundert über die Forderung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach Friedensverhandlungen mit Russland im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg gezeigt. "Wenn Sie sich die Äußerungen aus Moskau anhören, dann gibt es dort keinerlei Bereitschaft zu Friedensverhandlungen", sagte ein Außenamtssprecher am Mittwoch in Berlin. "Vor diesem Hintergrund frage ich mich, was Herr Kretschmer an Überlegungen damit verbindet", fügte er hinzu.
Ampel-Politiker beklagen Stil in der Regierung - Habeck mit Spitze gegen Lindner
Erneut haben mehrere Politikerinnen und Politiker der Ampel-Koalition den schlechten Stil der Zusammenarbeit in der Bundesregierung kritisiert und Besserung eingefordert. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) etwa attestierte dem Bündnis am Mittwoch einen Mangel an Verantwortungsgefühl und richtiger Arbeitseinstellung. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge beklagte ständigen Streit und Unzuverlässigkeit. Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth appellierte an die Ampel-Partner: "Arsch zusammenkneifen und jetzt regieren." Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) teilte die nächste Spitze an seinen Kabinettskollegen aus, FDP-Finanzminister Christian Lindner.
AfD-Fraktion scheitert vor Thüringer Verfassungsgericht: Kontrollkommission erlaubt
Der Thüringer Landtag darf seine Parlamentarische Kontrollkommission konstituieren. Ein Eilantrag der AfD-Fraktion dagegen wurde vom Verfassungsgerichtshof in Weimar nach Angaben vom Mittwoch abgelehnt. Die geheim tagende Kommission kontrolliert den Verfassungsschutz im Land.
"Heyyyy, hier ist Doug": Harris' Mann erheitert Parteitag mit privaten Anekdoten
Der Ehemann von Kamala Harris hat beim Parteitag der US-Demokraten mit privaten Anekdoten für viel Heiterkeit gesorgt. So beschrieb Doug Emhoff am Dienstag (Ortszeit) in Chicago eine etwas unbeholfene Sprachnachricht, die er 2013 auf dem Anrufbeantworter der damaligen Generalstaatsanwältin Harris hinterlassen hatte, um sein erstes Rendezvous mit ihr anzubahnen. Die Audio-Aufnahme habe seine Frau aufbewahrt - "und sie lässt mich es an jedem Hochzeitstag anhören", sagte der 59-Jährige unter dem Gelächter der Delegierten.
Grünen-Fraktionschefin Dröge beklagt Stil in der Ampel-Koalition
Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat einen schlechten Stil in der Ampel-Koalition beklagt. "Die Art und Weise, wie diese Koalition zusammenarbeitet, dieser ständige Streit, die Konflikte, die immer wieder aufgemacht werden, das ist nicht unsere Erwartung als Grüne an Zusammenarbeit in einer Regierung", sagte Dröge am Mittwoch im Deutschlandfunk. "So können und sollten Regierungen nicht zusammenarbeiten."
Reaktion auf Autozölle: China nimmt Milchprodukte aus der EU ins Visier
Die Regierung in Peking nimmt als Reaktion auf die nun festgelegten EU-Zölle auf importierte Elektroautos aus China europäische Milchprodukte für den chinesischen Markt ins Visier. Das Handelsministerium leitete am Mittwoch eine entsprechende "Anti-Subventionsuntersuchung" ein. In der Folge könnten auf bestimmte Waren aus der EU Strafzölle erhoben werden.
"Yes, she can!": Obamas befeuern bei Parteitag die Euphorie für Harris
"Yes, she can!": Mit der Abwandlung seines berühmten Wahlkampfslogans für Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat Ex-Präsident Barack Obama den Parteitag der US-Demokraten zu Begeisterungstürmen hingerissen. Obama wie auch seine Ehefrau Michelle priesen Harris am Dienstagabend (Ortszeit) bei der Versammlung in Chicago als neue Hoffnungsträgerin für das Land an - doch mahnten sie ihre Partei auch, sich für ein "enges" Rennen gegen Donald Trump zu wappnen.
Thüringer CDU-Spitzenkandidat stellt Bedingungen für Gespräche mit BSW
Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen hat sich CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt erneut offen für Koalitionsgespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gezeigt. Im Sender n-tv stellte er am Mittwoch aber Bedingungen. "Solange Sahra Wagenknecht aus dem Saarland heraus die Ansagen für Thüringen macht, haben wir mit dem BSW keine Gesprächsgrundlage", sagte er mit Blick auf die namensgebende Gründerin und Parteivorsitzende des BSW.
Brandenburgs Ministerpräsident bangt um politische Stabilität in Ostdeutschland
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bangt mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen um die politische Stabilität in Ostdeutschland. "Es geht diesmal um alles", sagte Woidke dem Magazin "Stern" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Für wirtschaftliche Entwicklung, soziale Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt brauche es politische Stabilität. "Am Ende geht es auch um die Demokratie", fügte er hinzu.
Indiens Premier Modi ruft vor Ukraine-Reise zur "Rückkehr zum Frieden" auf
Vor einer Reise in die Ukraine hat der indische Premierminister Narendra Modi zu einer "Rückkehr zum Frieden" aufgerufen. "Als Freund und Partner hoffen wir auf eine baldige Rückkehr von Frieden und Stabilität in der Region", schrieb Modi am Mittwoch in Onlinemedien. Der 73-Jährige reist am Freitag in die Ukraine. Zuvor ist ein Besuch in Polen geplant.
Habeck: Verpflichtung gegenüber der Ukraine "gilt ohne Wenn und Aber"
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat der Ukraine weitere Unterstützung zugesichert. "Die G7 haben alles Notwendige auf den Weg gebracht: Die Ukraine bekommt in Zukunft Geld, von dem sie sich die dringend benötigten Waffensysteme kaufen kann", sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) mit Blick auf die geplante Milliardenhilfe der G7-Staaten.
"Yes she can": Barack Obama sieht USA "bereit" für Harris als Präsidentin
Die USA sind nach Angaben von Ex-Präsident Barack Obama "bereit" für Kamala Harris als Präsidentin. "Wir sind bereit für Präsidentin Kamala Harris", sagte er am Dienstag (Ortszeit) in Chicago auf dem Parteitag der Demokratischen Partei. "Und Kamala Harris ist bereit für den Job", fuhr er fort. "Das ist eine Person, die ihr Leben damit verbracht hat, für Menschen zu kämpfen, die eine Stimme brauchen."
Barack Obama: USA "bereit" für Harris als Präsidentin
Die USA sind nach Angaben von Ex-Präsident Barack Obama "bereit" für Kamala Harris als Präsidentin. "Und Kamala Harris ist bereit für den Job", sagte Obama am Dienstag (Ortszeit) unter großem Jubel auf dem Parteitag der Demokratischen Partei in Chicago. "Das ist eine Person, die ihr Leben damit verbracht hat, für Menschen zu kämpfen, die eine Stimme brauchen."
Michelle Obama bei Demokraten-Parteitag: Hoffnung kehrt zurück
Die ehemalige US-First Lady Michelle Obama hat sich auf dem Parteitag der Demokratischen Partei optimistisch gezeigt. Die "Hoffnung" habe ein "Comeback", sagte sie am Dienstag (Ortszeit) in Chicago. "Etwas Magisches und Wunderbares liegt in der Luft", fuhr sie fort. "Es ist die ansteckende Kraft der Hoffnung."
Demokraten bestätigen Harris auf Parteitag symbolisch als Präsidentschaftskandidatin
Die Demokratische Partei in den USA hat Kamala Harris bei ihrem Parteitag in Chicago symbolisch als Präsidentschaftskandidatin bestätigt. Harris bedankte sich am Dienstag (Ortszeit) zugeschaltet per Video von einem Wahlkampfauftritt in Milwaukee. Harris war bereits Anfang des Monats bei einem elektronischen Votum von den Delegierten der Demokraten als Präsidentschaftskandidatin nominiert worden.
Scholz zu Kurzbesuch beim Ukraine-Nachbarn Moldau
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht bei seiner ersten Reise nach dem Sommerurlaub am Mittwoch die Republik Moldau. In der Hauptstadt Chisinau sind am Nachmittag Gespräche mit Regierungschef Dorin Recean und Staatspräsidentin Maia Sandu geplant. Mit Sandu will Scholz danach vor die Presse treten (18.10 Uhr Ortszeit, 17.10 Uhr MESZ). Themen sind unter anderem die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Moldau und die weitere Unterstützung des EU-Beitrittskandidaten.
Buschmann über Ampel-Koalition: "Wir sind keine Selbsthilfegruppe"
In der Ampel-Koalition fehlt es nach Auffassung von Justizminister Marco Buschmann (FDP) an Verantwortungsgefühl und richtiger Arbeitseinstellung. "Wenn man die Verantwortung für hohe Staatsämter trägt, hat man auch die Pflicht, seine Arbeit zu machen. Wenn das alle so sehen würden, wäre die ganze Aufgabe vielleicht ein bisschen reibungsloser", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwochsausgaben) auf die Frage, ob die Ampel-Koalition bis zur regulären Bundestagswahl im Herbst 2025 durchhält.
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke stellt Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge infrage
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat den Bürgergeld-Bezug für Flüchtlinge aus der Ukraine infrage gestellt. "Die Entscheidung war damals richtig, weil wir schnelle helfen mussten. Heute müssen wir uns fragen, ob diese Form der Unterstützung noch zeitgerecht ist", sagte er dem "stern" laut Vorabmeldung vom Mittwoch.
Druck von innen und außen auf israelische Regierung für Waffenruhe mit Hamas
Bei den Verhandlungen für eine Waffenruhe im Gazastreifen wächst der Druck auf die israelische Regierung. Nach der Bergung der Leichen von sechs weiteren israelischen Geiseln drängten die Familien der verbleibenden israelischen Geiseln im Gazastreifen am Dienstag erneut auf eine Waffenruhe-Vereinbarung mit der dort herrschenden radikalislamischen Hamas. Während US-Außenminister Antony Blinken in den Vermittlerländern Ägypten und Katar über das angestrebte Abkommen sprach, warf ein Mitglied seiner Delegation Israel überzogene Forderungen vor.
Druck von innen und außen auf israelische Regierung für Waffenruhe mit der Hamas
Bei den Verhandlungen für eine Waffenruhe im Gazastreifen wächst der Druck auf die israelische Regierung. Nach der Bergung der Leichen von sechs weiteren israelischen Geiseln drängten die Familien der verbleibenden israelischen Geiseln im Gazastreifen am Dienstag erneut auf eine Waffenruhe-Vereinbarung mit der dort herrschenden radikalislamischen Hamas. Während US-Außenminister Antony Blinken in den Vermittlerländern Ägypten und Katar über das angestrebte Abkommen sprach, warf ein Mitglied seiner Delegation Israel überzogene Forderungen vor.
Blinken: USA lehnen "langfristige" israelische Besatzung im Gazastreifen ab
Die USA sind nach Angaben von Außenminister Antony Blinken gegen eine dauerhafte Präsenz Israels im Gazastreifen. Washington lehne eine "langfristige" israelische Besatzung im Gazastreifen ab, sagte Blinken am Dienstag vor seinem Rückflug nach Washington in Doha. Gleichzeitig mahnte er, dass "Zeit von entscheidender Bedeutung" bei den Verhandlungen um eine Waffenruhe sei.
Taliban verbieten UN-Sonderberichterstatter Einreise nach Afghanistan
Die radikalislamische Taliban-Regierung hat dem UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage in Afghanistan die Einreise in das Land verboten. Richard Bennett sei bereits vor "mehreren Monaten" über die Entscheidung informiert worden, dass er "nicht nach Afghanistan zurückkehren darf", erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Diplomatenkreisen. Zuvor hatten lokale Medien unter Verweis auf einen Sprecher der Taliban-Regierung über das Einreiseverbot berichtet.
UN-Experten: Iran verweigert Nobelpreisträgerin Mohammadi medizinische Versorgung
Der Iran verweigert der inhaftierten Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi UN-Experten zufolge die notwendige medizinische Versorgung. Die 52-jährige Menschenrechtsaktivistin habe am 6. August im Evin-Gefängnis "Berichten zufolge psychische Gewalt" erlitten, erklärten UN-Experten am Dienstag in Genf. Dabei habe sie den Angaben zufolge das Bewusstsein verloren und Verletzungen am Brustkorb und anderen Körperteilen erlitten.
Putin besucht erstmals seit 13 Jahren Tschetschenien
Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Dienstag erstmals seit 13 Jahren wieder in die russische Teilrepublik Tschetschenien gereist, um dort Machthaber Ramsan Kadyrow zu treffen. Von der Nachrichtenagentur RIA Nowosti veröffentlichte Aufnahmen zeigten Putin beim Handschlag mit Kadyrow in Grosny. Im Anschluss legte der russische Präsident den Arm um Kadyrows Schulter und umarmte ihn, bevor beide zusammen in einer Limousine wegfuhren.
Putin vergleicht Geiselnahme in Beslan mit ukrainischem Vormarsch in Kursk
Anlässlich des 20. Jahrestags der blutigen Geiselnahme in einer Schule in Beslan hat der russische Präsident Wladimir Putin eine Parallele zwischen dem damaligen Angriff und dem gegenwärtigen Einsatz der ukrainischen Armee in der russischen Grenzregion Kursk gezogen. So wie Russland damals in Beslan "Terroristen bekämpft" habe, müsse es heute "diejenigen bekämpfen, die Verbrechen in der Region Kursk begehen", sagte Putin am Dienstag bei seinem Besuch in Beslan.