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Landesweite Proteste in Israel - Demonstranten fordern Geisel-Abkommen
In Tel Aviv haben Demonstranten am Sonntag den zweiten Tag in Folge Straßen blockiert, um die israelische Regierung zu einem Abkommen mit der Hamas zur Befreiung der Geiseln zu bewegen. Die landesweite Protestaktion begann um 06.29 Uhr (Ortszeit; 05.29 Uhr MESZ) - der Uhrzeit des Beginns der Angriffe der Hamas auf Israel vor genau neun Monaten, die den Gazakrieg auslösten.
Russland meldet Einnahme von zwei weiteren Ortschaften in der Region Donezk
Die russische Armee hat nach eigenen Angaben zwei weitere Ortschaften in der Region Donezk im Osten der Ukraine eingenommen. Am Sonntag sei das Dorf Tschigari unter russische Kontrolle gebracht worden, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau. Am Samstag hatten russische Einheiten nach Angaben Moskaus bereits das etwa 30 Kilometer nordwestlich der Stadt Donezk gelegene Dorf Sokil erobert. Bei einem ukrainischen Drohnenangriff wurde derweil ein Munitionslager in der russischen Grenzregion Woronesch in Brand gesetzt.
Buschmann: Strengere Regeln für Bürgergeld-Empfänger sind "sozial gerecht"
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die von den Koalitionsspitzen vereinbarten Verschärfungen für Bürgergeld-Empfänger verteidigt. "Wer keine Lust hat zu arbeiten, obwohl er könnte, wird mit strengeren Regeln beim Bürgergeld konfrontiert", schrieb Buschmann am Sonntag im Online-Dienst X. Wer als Arbeitnehmer hingegen freiwillig mehr arbeite, habe künftig "mehr Netto vom Brutto". Dies sei "sozial gerecht und in Zeiten des Arbeitskräftemangels ökonomisch klug."
Parlamentswahl in Frankreich: Bis zum Mittag höchste Wahlbeteiligung seit 1981
Angesichts der Brisanz des Urnengangs strömen die Franzosen bei der entscheidenden zweiten Runde der Parlamentswahl in Scharen in die Wahllokale. Bis zum Sonntagmittag gaben laut offiziellen Angaben gut 26,6 Prozent der Berechtigten ihre Stimme ab. Dies ist die höchste Beteiligung zu diesem Zeitpunkt seit 1981. Bei der ersten Wahlrunde am vergangenen Sonntag hatten um 12.00 Uhr 25,90 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.
Krieg im Gazastreifen geht in zehnten Monat - Israel setzt Angriffe fort
Mit neuen Kämpfen ist der Krieg zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen in seinen zehnten Monat gegangen. Der Palästinensische Rote Halbmond meldete am Sonntag den Tod von sechs Menschen, darunter zwei kleine Kinder, bei einem israelischen Angriff auf ein Haus in der Ortschaft Sawaida im Zentrum des Palästinensergebiets. Neun weitere Menschen wurden nach Angaben von Rettungskräften bei Angriffen in der Stadt Gaza getötet.
Grüne verlieren in Umfrage - AfD steigt auf 18 Prozent
Die Grünen haben in einer Umfrage erneut an Zustimmung in der Bevölkerung verloren, die AfD hingegen verbucht leichte Zugewinne. In der in der "Bild am Sonntag" veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa kommen die Grünen nur noch auf elf Prozent. Das ist ein Minus von einem Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Die AfD legt einen Punkt zu und kommt auf 18 Prozent.
Entscheidende zweite Runde der Parlamentswahl in Frankreich begonnen
In Frankreich hat am Sonntagmorgen die mit Spannung erwartete zweite Runde der vorgezogenen Parlamentswahl begonnen. Bei der Wahl zeichnete sich ein Sieg der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National (RN) ab, die bereits in der ersten Runde stärkste Kraft wurde. Ob der RN die absolute Mehrheit erreichen wird, war jedoch ungewiss. Mit ersten Hochrechnungen wird am Abend gegen 20.00 Uhr gerechnet.
Entscheidende Runde der Parlamentswahl in Frankreich begonnen
In Frankreich hat die mit Spannung erwartete zweite Runde der vorgezogenen Parlamentswahl begonnen, die den Weg zur ersten rechtspopulistischen Regierung seit Ende des Zweiten Weltkriegs ebnen könnte. Seit der Öffnung der Wahllokale am Sonntagmorgen um 08.00 Uhr können die Französinnen und Franzosen ihre Stimme abgeben. Mit ersten Hochrechnungen wird am Abend gegen 20.00 Uhr gerechnet.
Biden hält trotz Kritik an Präsidentschaftskandidatur fest
Trotz wachsender Kritik auch aus den eigenen Reihen hält US-Präsident Joe Biden weiter an seiner Präsidentschaftskandidatur fest. Auf Seiten der Demokratischen Partei wächst derweil angesichts unsicherer und wenig überzeugender Auftritte Bidens die Nervosität.
Hunderte bei Demonstration gegen Migration auf den Kanaren
Hunderte Menschen haben auf den Kanarischen Inseln gegen irreguläre Migration demonstriert. Mit Plakaten wie "Verteidigt unsere Viertel" und "Stoppt illegale Einwanderung" marschierten die Demonstranten am Samstag durch die Straßen mehrerer Städte wie Las Palmas und Santa Cruz de Tenerife.
Entscheidende Runde der Parlamentswahl in Frankreich
In Frankreich sind die Wählerinnen und Wähler am Sonntag zur entscheidenden zweiten Runde der vorgezogenen Parlamentswahl aufgerufen. Diese könnte den Weg zur ersten rechtspopulistischen Regierung des Landes seit der Gründung der aktuellen Republik ebnen. Laut Umfragen ist aber auch die Bildung von drei weitgehend verfeindeten Blöcken in der Nationalversammlung möglich, die die Regierung lähmen und das Land in eine politische Krise führen könnten.
Tausende bei Wahlkampfveranstaltung der Opposition in Venezuela
Drei Wochen vor der Präsidentschaftswahl in Venezuela haben tausende Menschen an einer Wahlkampfveranstaltung der Opposition teilgenommen. Die Menschen versammelten sich am Samstag in Barinas, der Heimatstadt des verstorbenen früheren linksnationalistischen Präsidenten Hugo Chavez. "Sie dachten, sie könnten uns brechen", rief Oppositionsführerin María Corina Machado der Menge zu. "Was wir heute erleben, ist Magie, es ist außergewöhnlich."
Orbans neues Rechtsbündnis im EU-Parlament erfüllt Bedingungen für Fraktionsgründung
Das neue Rechtsaußen-Parteienbündnis von Ungarns Regierungschef Viktor Orban im EU-Parlament erfüllt die Bedingungen für eine Fraktionsgründung. Mit dem am Samstag angekündigten Beitritt der rechtsextremen Dänischen Volkspartei und der rechtsextremen belgischen Vlaams Belang verfügt das Parteienbündnis nun über 23 Abgeordnete aus sieben Ländern. Nach der zweiten Runde der Parlamentswahl in Frankreich werde der Rassemblement National (RN) entscheiden, ob er sich ebenfalls anschließe, teilte Orban mit. Die Parteien wollen sich demnach am Montag in Brüssel treffen.
Hamas-Ministerium: 16 Tote bei israelischem Angriff auf Schule
Bei einem Angriff auf eine Schule im Gazastreifen sind nach Angaben der radikalislamischen Hamas am Samstag mindestens 16 Menschen getötet worden. 50 weitere Menschen seien mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht worden, nachdem Israel die vom UN-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) betriebene Schule in der Flüchtlingssiedlung Nusseirat angegriffen habe, teilte das Hamas-geführte Gesundheitsministerium mit. Die israelische Armee erklärte, "mehrere Terroristen" angegriffen zu haben, die im Umfeld der Al-Jawni-Schule agiert hätten.
Neuer britischer Außenminister in Berlin - Baerbock thematisiert "Heranrücken" an EU
Bei einem Antrittsbesuch des neuen britischen Außenministers David Lammy in Berlin am Samstag hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine Annäherung Großbritanniens an die EU in Aussicht gestellt. "Willkommen in Berlin, David Lammy. Das Vereinigte Königreich ist unser enger Freund und Partner", erklärte Baerbock im Onlinedienst X. Gemeinsam stünden die beiden Länder "ein für Demokratie und Freiheit in der Welt".
Dalai Lama beruhigt Anhänger zu 89. Geburtstag: "Bleibt entspannt"
In einer Videobotschaft anlässlich seines 89. Geburtstages hat der Dalai Lama seine Anhänger zu beruhigen versucht, die sich wegen einer Knie-Operation des geistlichen Oberhaupts der Tibeter in den USA Sorgen machen. "Ich bin jetzt fast 90, aber ich fühle mich nicht krank, abgesehen von den leichten Beschwerden in meinen Beinen", sagte der Dalai Lama am Samstag in einer auf seiner Website veröffentlichten Videobotschaft.
Bundeswehr gibt Lufttransportstützpunkt im Niger auf
Die Bundeswehr wird ihren Lufttransportstützpunkt im westafrikanischen Niger aufgeben. Wie das Bundesverteidigungsministerium am Samstag mitteilte, wird die Basis am Flughafen der Hauptstadt Niamey nicht über den 31. August hinaus weiterbetrieben. Die dort noch stationierten deutschen Soldatinnen und Soldaten würden bis dahin abgezogen. Grund sind gescheiterte Verhandlungen mit der Militärjunta im Niger über ein neues Stationierungsabkommen.
Israel setzt Angriffe im Gazastreifen und an Grenze zum Libanon fort
Die israelische Armee hat am Samstag ihre Luftangriffe im Gazastreifen und an der Grenze zum Libanon fortgesetzt - die Verhandlungen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas sollen ihrerseits in der kommenden Woche weitergehen. Die Armee erklärte, sie habe unter anderem Einsätze in Schudschaija im Norden, in Deir al-Balah im Zentrum und in Rafah im Süden des Gazastreifens ausgeführt.
Reformer Peseschkian siegt bei Präsidentenwahl im Iran - Chamenei fordert Kontinuität
Im Iran hat der reformorientierte Kandidat Massud Peseschkian die Stichwahl um das Präsidentenamt gewonnen - die Auswirkungen auf den Kurs des Landes sind aber unklar. Der Befürworter besserer Beziehungen zum Westen erhielt nach Angaben der Wahlbehörde rund 54 Prozent der Stimmen und siegte so über den ultrakonservativen Kandidaten Said Dschalili. Die wahre Macht im Iran liegt allerdings beim geistlichen Führer Ayatollah Ali Chamenei, der am Samstag umgehend "Kontinuität" anmahnte.
Neuer britischer Premier Starmer will Ruanda-Abschiebe-Projekt stoppen
Der neue britische Premierminister Keir Starmer will das umstrittene Programm zur Abschiebung von Migranten nach Ruanda stoppen. "Das Ruanda-Programm war tot und begraben, bevor es begonnen hat", erklärte Starmer am Samstag nach der ersten Kabinettssitzung der neuen Labour-Regierung vor Journalisten. Er sei "nicht bereit, mit Spielereien weiterzumachen, die nicht abschreckend wirken", fügte er mit Blick auf das von der konservativen Vorgängerregierung verfolgte Projekt hinzu.
Streit um Haushalt geht trotz Einigung weiter - Debatte über Wehretat
Ein Kompromiss, aber kein Ende des Ampel-Streits: Nach der Einigung der Bundesregierung auf einen Staatshaushalt für das kommende Jahr reißt die Debatte um Änderungen am Etatplan im parlamentarischen Verfahren nicht ab. Aus der SPD kamen am Samstag erneut Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse, die FDP lehnt dies ab. Für Diskussionen sorgt auch der geplante Verteidigungsetat, der kleiner ausfallen soll als von Minister Boris Pistorius (SPD) gefordert.
Zweite Runde der Frankreich-Wahl in Überseegebieten begonnen
Startschuss für die zweite Runde der Parlamentswahl in Frankreich: In den Überseegebieten des Landes hat der entscheidenden Urnengang für die Wahl zur Nationalversammlung begonnen. Nach der Öffnung der Wahllokale am Samstag um 8.00 Uhr (Ortszeit, 12.00 Uhr MESZ) waren zunächst die Franzosen in Saint-Pierre und Miquelon vor der Ostküste Kanadas aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.
Reformer Peseschkian siegt bei Präsidentenwahl im Iran und wirbt um Vertrauen
Im Iran hat der reformorientierte Kandidat Massud Peseschkian die Stichwahl um das Präsidentenamt gewonnen. Der Befürworter besserer Beziehungen zum Westen erhielt nach Angaben der Wahlbehörde mehr als 16 Millionen Stimmen und damit rund 54 Prozent. Sein ultrakonservativer Gegenkandidat Said Dschalili kam auf gut 13 Millionen Stimmen. Peseschkian erklärte nach seinem Sieg, die Wahl sei der Beginn einer "Partnerschaft" mit dem iranischen Volk.
Dürr: Ausnahme von Schuldenbremse "ist mit uns nicht zu machen"
Nach der Haushaltseinigung der Ampel-Regierung hat FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr Forderungen aus der SPD nach einem Aussetzen der Schuldenbremse in den parlamentarischen Etatberatungen eine Absage erteilt. "Ein Schleifen der Schuldenbremse wird es mit uns auch im parlamentarischen Verfahren nicht geben", sagte Dürr dem Nachrichtenportal t-online nach Mitteilung vom Samstag. "Wir machen weder bei einer so genannten Reform mit, wie sie sich viele in CDU und CSU wünschen, noch wird es einen Notlagenbeschluss geben."
Biden gibt sich in TV-Interview trotz massiver Kritik siegessicher
US-Präsident Joe Biden will trotz wachsender Zweifel an seiner mentalen Eignung an seiner Präsidentschaftskandidatur festhalten. Er halte sich am besten geeignet für einen Sieg bei der Wahl im November, sagte Biden am Freitag (Ortszeit) in einem mit Spannung erwarteten TV-Interview. Spekulationen über einen möglichen Rückzug aus dem Rennen gegenDonald Trump wies Biden dabei erneut zurück. Es gelang ihm aber nicht, die Unsicherheiten auszuräumen.
SPD-Generalsekretär Kühnert: Von Union erhoffte Neuwahlszenarien sind vom Tisch
Nach der Haushaltseinigung sieht SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die Ampel-Koalition gestärkt. Von der Union erhoffte Neuwahlszenarien werde es "nicht geben", sagte Kühnert am Samstag im WDR. Die Vereinbarung der Spitzenvertreter der Koalition sei "ziemlich brauchbar" und werde anders als von CDU-Chef Friedrich Merz vorhergesagt nicht zu neuem Streit zwischen SPD, Grünen und FDP sorgen. "Diesen Gefallen werden wir ihm nicht tun."
Nach Präsidentenwahl im Iran: Reformer Peseschkian wirbt innenpolitisch um Vertrauen
Nach seinem Sieg bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl im Iran hat der reformorientierte Politiker Massud Peseschkian innenpolitisch um Vertrauen geworben. "Wir werden jedem die Hand der Freundschaft reichen", sagte Peseschkian am Samstag im iranischen Staatsfernsehen. "Wir sind alle Menschen dieses Landes. Wir sollten jeden für den Fortschritt des Landes nutzen." Peseschkian hatte sich zuvor in einer Stichwahl gegen den Hardliner Said Dschalili durchgesetzt.
Reformer Peseschkian gewinnt Wahl um Präsidentschaft im Iran
Der Reform-Kandidat Massud Peseschkian hat die Wahl um die Präsidentschaft im Iran gewonnen und sich gegen den Hardliner Said Dschalili durchgesetzt. Peseschkian sei auf mehr als 16 Millionen Stimmen gekommen, Dschalili auf über 13 Millionen Stimmen, sagte Wahlbehördensprecher Mohsen Eslami am Samstag. Die Wahlbeteiligung gab er mit 49,8 Prozent an.
Innenministerium: Reformer liegt bei Stichwahl um Präsidentschaft im Iran laut ersten Ergebnissen vorn
Bei der Stichwahl um die Präsidentschaft im Iran liegt ersten vom Innenministerium veröffentlichten Ergebnissen zufolge der Reform-Kandidat Massud Peseschkian vorn. Er habe bislang mehr als elf Millionen Stimmen erhalten, sagte Wahlbehördensprecher Mohsen Eslami laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna am Samstagmorgen. Hardliner Said Dschalili bekam demnach bislang rund neun Millionen Stimmen. Das Endergebnis soll im Laufe des Samstags bekanntgegeben werden.
Spannungsgeladene EM-Begegnung in Berlin wegen Empörung über Wolfsgruß erwartet
Angesichts der Empörung über den rechtsextremen Wolfsgruß des türkischen Nationalspielers Merih Demiral und seine Sperre für zwei EM-Spiele durch die Uefa wird ein spannungsgeladenes Viertelfinalspiel am Samstag (21.00 Uhr) in Berlin erwartet. Zu der EM-Begegnung zwischen der Türkei und den Niederlanden im Olympiastadion kündigte sich auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan an, der Demiral explizit in Schutz nahm.
Zweite Runde der Frankreich-Wahl beginnt in Überseegebieten
In Frankreich sind die Wählerinnen und Wähler in den Überseegebieten bereits am Samstag zur entscheidenden Runde der Parlamentswahl aufgerufen. Diese könnte den Weg zur ersten rechtspopulistischen Regierung des Landes seit der Gründung der aktuellen Republik ebnen. Nach Umfragen ist aber auch die Bildung von drei Blöcken in der Nationalversammlung möglich, die die Regierung lähmen und das Land in eine politische Krise stürzen könnten.
Biden bezeichnet sich als am besten geeignet für Sieg bei US-Präsidentschaftswahl
Joe Biden hat sich bei seinem ersten Fernsehinterview seit seinem verheerenden Auftritt beim TV-Duell mit Donald Trump als am besten geeignet für einen Sieg bei der Präsidentschaftswahl in den USA im November bezeichnet. "Ich glaube nicht, dass irgendjemand besser qualifiziert ist, Präsident zu werden oder dieses Rennen zu gewinnen, als ich", antwortete er am Freitag (Ortszeit) in einem mit Spannung erwarteten Interview mit dem Sender ABC News auf die Frage, ob es den Verbleib der Demokraten im Weißen Haus gefährden könnte, wenn er im Rennen bleibt.
Biden: Habe mich "schrecklich" während TV-Duell gefühlt
Bei seinem ersten Fernsehinterview seit dem TV-Duell mit Donald Trump hat US-Präsident Joe Biden seinen verheerenden Auftritt bei der Debatte mit einer Erkältung erklärt. "Ich war krank, ich habe mich schrecklich gefühlt", sagte Biden am Freitag (Ortszeit) in einem Ausschnitt des mit Spannung erwarteten Interviews mit dem Sender ABC News.
Biden begründet verheerenden TV-Duell-Auftritt mit Erkältung und Jetlag
Bei seinem ersten Fernsehinterview seit dem TV-Duell mit Donald Trump hat US-Präsident Joe Biden eine schwere Erkältung und Jetlag für seinen verheerenden Auftritt bei der Debatte verantwortlich gemacht. "Ich war krank, ich habe mich schrecklich gefühlt", sagte Biden am Freitag (Ortszeit) in dem Interview mit dem Sender ABC News.
Biden bekräftigt Kandidatur - Pressekonferenz am Rande von Nato-Gipfel angekündigt
Angesichts der Debatte um seine Eignung für eine zweite Amtszeit ist US-Präsident Joe Biden in einer Rede vor Anhängern in die Offensive gegangen: "Ich bleibe im Rennen. Ich werde Donald Trump schlagen", sagte Biden am Freitag bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Wisconsin, einem der Schlüsselstaaten bei der Präsidentschaftswahl. "Ich bin Kandidat und ich werde erneut gewinnen", bekräftigte er.
Premier Starmer ernennt Kabinett nach haushohem Sieg für Labour in Großbritannien
Nach dem haushohen Sieg für seine Labour-Partei bei den Parlamentswahlen in Großbritannien hat der neue Premierminister Keir Starmer am Freitag seine Kabinettsmitglieder ernannt. "Die Arbeit der Veränderung beginnt sofort", sagte Starmer kurz vorher in seiner ersten Rede als neuer Regierungschef vor seinem Amtssitz in der Londoner Downing Street. Die konservativen Tories erlitten nach 14 Jahren an der Regierung eine historische Niederlage.
Orban reist trotz breiter Kritik zu Ukraine-Gesprächen mit Putin nach Moskau
Ungeachtet breiter Kritik aus der EU und der Ukraine hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban wenige Tage nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch sein Land den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg getroffen. Putin sagte nach dem Treffen, Orban und er hätten eine "offene und hilfreiche" Diskussion geführt, bei der es um Mittel zur "Beilegung der Krise" gegangen sei. Mehrere EU-Spitzenvertreter distanzierten sich von Orbans Reise.
David Lammy wird britischer Außenminister - Yvette Cooper übernimmt Innenressort
Der neue britische Premierminister Keir Starmer hat am Freitag weitere Kabinettsposten besetzt und den 51-jährigen David Lammy zum Außenminister ernannt. Das Innenressort übertrug er Yvette Cooper.
London: Angela Rayner wird Vize-Premier - Rachel Reeves wird Finanzministerin
Nach dem Erdrutschsieg der Labour-Partei hat der neue britische Premierminister Keir Starmer am Freitag Angela Rayner zu seiner Stellvertreterin ernannt. Die 44-jährige Vize-Premierministerin wird im Kabinett für die Themen Wohnungsbau und Angleichung der Lebensverhältnisse in den Regionen zuständig sein, wie Downing Street mitteilte.