Biden in Kandidatur-Debatte unter immer größerem Druck - US-Präsident hat Corona / Foto: Kent Nishimura - AFP
Biden in Kandidatur-Debatte unter immer größerem Druck - US-Präsident hat Corona
Parallel zum Jubel-Parteitag der US-Republikaner für Donald Trump sieht sich Präsident Joe Biden immer größer werdendem Druck ausgesetzt, aufgrund seines Gesundheitszustands aus dem Präsidentschaftsrennen auszusteigen. Laut Medienberichten vom Mittwoch sollen inzwischen auch zwei Schwergewichte der US-Demokraten - die Ex-Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und der Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer - versucht haben, entsprechend auf Biden einzuwirken. Die Diskussion erhielt neue Nahrung dadurch, dass der 81-Jährige an Corona erkrankt ist.
Vor Bekanntgabe der Corona-Infektion hatte Biden in einem Interview des Senders BET auf die Frage, was ihn zum Überdenken seiner Kandidatur bewegen könnte, geantwortet: "(...) wenn die Ärzte zu mir kommen" und ihm von einem "Problem" berichten würden. Es war das erste Mal überhaupt, dass er die Möglichkeit seines Ausstiegs aus dem Wahlkampf ansprach.
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, teilte jedoch später zu Bidens positivem Corona-Test mit, der Präsident habe nur "leichte Symptome". Der Arzt des Weißen Hauses, Kevin O'Connor, erklärte, Biden sei verschnupft, habe einen trockenen Husten und fühle sich allgemein unwohl.
Biden selber sagte aber zu Reportern: "Ich fühle mich gut". Ein Besuch des Präsidenten in Las Vegas wurde abgekürzt und er reiste zu seinem Strandhaus im Ostküstenstaaat Delaware, um sich dort zu isolieren. In einer Botschaft im Onlinedienst X kündigte Biden an, dass er während der Isolation weiter seinen "Job für das amerikanische Volk" machen werde.
Die Infektion wurde zu einem Zeitpunkt bekanntgeben, als sich die Debatte um Bidens Kandidatur erneut verschärfte. Sie war nur kurzzeitig nach dem knapp fehlgeschlagenen Attentat auf Trump abgeebbt, der inzwischen beim republikanischen Parteitag zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl gekürt wurde.
Der Sender CNN berichtete, die immer noch bei den Demokraten einflussreiche Pelosi habe Biden in einem Telefonat gewarnt, dass er den Umfragen zufolge die Wahl nicht gegen Trump gewinnen könne. Laut einer der zitierten Quellen soll Biden dies bestritten haben.
Pelosi sagte demnach auch, Bidens Kandidatur könne die Chancen der Demokraten ruinieren, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückzuerobern. Am 5. November finden neben der Präsidentschaft- auch Kongresswahlen statt. Unklar blieb laut CNN jedoch, ob Pelosi den Präsidenten explizit zum Verzicht auf die Kandidatur aufforderte.
Der Sender ABC News wiederum meldete, Schumer habe Biden gesagt, es sei "besser für das Land", wenn er aussteige. Ein Sprecher Schumers erklärte dazu, solange die Quelle des Berichts nicht Schumer oder Biden sei, handele es sich um "Spekulation".
Die "Washington Post" und die "New York Times" berichteten, dass Schumer sowie der Anführer der Demokraten im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, Biden gewarnt hätten, dass seine Kandidatur die Chancen der Demokraten bei den Wahlen gefährde.
Der prominente Abgeordnete Adam Schiff schloss sich derweil der Riege von mehr als 20 Kongressmitgliedern der Demokraten an, die Biden öffentlich zum Rückzug auffordern. Der Präsident solle "den Staffelstab weitergeben", verlangte Schiff in einer Erklärung. Schiff, der als einflussreicher Strippenzieher gilt, bekundete "ernsthafte Zweifel an der Fähigkeit des Präsidenten, Donald Trump im November zu besiegen",
Die Diskussion um Bidens Eignung für eine zweite Amtszeit war durch seinen fahrigen und wirren Auftritt im Fernsehduell mit Trump Ende Juni entfacht worden. Seither sind dem 81-Jährigen weitere Patzer unterlaufen. Biden beharrt aber auf seiner Kandidatur, indem er auf seinen haushohen Sieg in den Vorwahlen der Demokratischen Partei verweist und sich als den besten Kandidaten gegen Trump anpreist.
Offiziell als Präsidentschaftskandidat nominiert ist Biden aber noch nicht. Der Nominierungsparteitag der Demokraten findet vom 19. bis 22. August statt - doch gib es in der Parteizentrale Pläne, die Abstimmung über den Kandidaten vorzuziehen und in virtueller Form bereits vor dem Parteitag abzuhalten.
Das zuständige Parteikomitee will am Freitag über das vorgezogene Votum beraten, wie aus einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Schreiben hervorgeht. Begründet werden die Pläne mit einer First im für die Wahl wichtigen Bundesstaat Ohio bis 7. August für die Benennung der Präsidentschaftskandidaten.
Allerdings hat der dortige Gouverneur inzwischen ein Gesetz mit einer großzügigeren Frist unterzeichnet. Da dieses Gesetz aber erst im September wirksam wird, gibt es bei den Demokraten die Sorge, dass doch die Frist bis 7. August angewendet werden könnte. Manche parteiinterne Kritiker werfen der Parteizentrale aber vor, sie wolle mit dem virtuellen Votum Bidens Kandidatur durchdrücken. Laut einer aktuellen Umfrage wünschen sich 65 Prozent der Parteimitglieder Bidens Rückzug.
K.Bastien--RTC
