Trump siegt in Swing States Georgia und North Carolina - Rückschlag für Harris
Bei der Präsidentschaftswahl in den USA hat Donald Trump mit Siegen in den beiden sogenannten Swing States Georgia und North Carolina seine Chancen auf die Rückkehr ins Weiße Haus deutlich gesteigert. Die US-Sender vermeldeten in der Nacht zum Mittwoch den Sieg des Republikaners in den zwei südöstlichen Bundesstaaten - was einen schweren Rückschlag für seine demokratische Kontrahentin Kamala Harris bedeutete. Diese ließ von einem Berater verkünden, dass sie sich in der Wahlnacht nicht mehr äußern wolle.
Mit den Siegen in Georgia und North Carolina kam Ex-Präsident Trump auf 243 Wahlleute, so dass ihm nur noch 27 zu der für den Wahlsieg nötigen Mehrheit von 270 Wahlleuten fehlten. Vizepräsidentin Harris hatte zu diesem Zeitpunkt 194 Wahlleute für sich gewonnen. Im indirekten US-Wahlsystem wird das Staatsoberhaupt letztlich von einem Wahlkollegium aus 538 Wahlleuten gewählt, die auf Ebene der Bundesstaaten vergeben werden.
Harris' Wahlkampfteam teilte derweil mit, dass sich die Präsidentschaftskandidatin in der Wahlnacht nicht äußern werde. "Sie werden heute Abend nichts von der Vizepräsidentin hören, aber Sie werden morgen von ihr hören", sagte Cedric Richmond von der Harris-Kampagne zu Anhängern bei der zentralen Demokraten-Wahlveranstaltung an der Howard-Universität in Washington. Es seien noch Stimmen auszuzählen, fügte er hinzu.
Noch standen unter anderem die Ergebnisse in den fünf Swing States Pennsylvania, Michigan, Wisconsin, Nevada und Arizona aus, in denen insgesamt 61 Wahlleute zu vergeben waren. Im Trump-Team war die Stimmung jedoch bereits "positiv", wie ein enger Mitarbeiter des Ex-Präsidenten, Jason Miller, der Nachrichtenagentur AFP sagte.
Das Harris-Lager räumte ein, dass das Rennen "auf Messers Schneide" stehe. Es konzentrierte laut einer E-Mail von Wahlkampfchefin Jen O'Malley Dillon an ihr Team seine Hoffnungen vor allem auf die drei Bundesstaaten Pennsylvania, Michigan und Wisconsin, die unter Bezug auf die Parteifarbe der Demokraten als "Blaue Wand" bezeichnet werden.
In zahlreichen Bundesstaaten, wo die Ergebnisse schon von vornherein als klar galten, fuhren Trump und Harris erwartungsgemäß Siege ein. So gewann Trump unter anderem in den bevölkerungsreichen Staaten Texas, Florida und Ohio. Harris siegte etwa in Kalifornien, New York, Colorado, Virginia und der Hauptstadt Washington.
Ob die US-Sender noch am Mittwoch den Gesamtsieger ausrufen würden, war ungewiss. Die Auszählung der Stimmen könnte sich in einigen Staaten Stunden, aber auch Tage hinziehen. Angesichts vieler Briefwahlstimmen dürfte die Auszählung unter anderem in Pennsylvania und Wisconsin länger dauern.
Bei den parallel abgehaltenen Kongresswahlen verzeichneten Trumps Republikaner einen wichtigen Erfolg: Sie konnten laut US-Sendern die Mehrheit im bislang knapp von den Demokraten kontrollierten Senat erobern. Die Republikaner hätten mindestens 51 der 100 Sitze in der Kammer erobert, meldeten übereinstimmend Fox News und NBC News. Zuvor hatten die Republikaner wichtige Rennen um Senatssitze in Ohio und West Virginia gewonnen.
Bei der Wahl des bisher von den Republikanern kontrollierten Repräsentantenhauses war der Ausgang unterdessen weiter offen. Die Machtverteilung in Senat und Repräsentantenhaus entscheidet darüber, wie viel Handlungsspielraum der künftige Präsident oder die künftige Präsidentin hat.
In einigen Bundesstaaten, darunter vor allem Georgia und Pennsylvania und Georgia, gab es nach Polizei-Angaben Bombendrohungen gegen Wahllokale. Viele dieser Drohungen schienen "von russischen E-Mail-Domänen zu stammen", erklärte die Sprecherin der Bundespolizei FBI, Savannah Syms. Bisher habe sich aber keine der Drohungen als glaubwürdig erwiesen. Nach Angaben der Polizei in Georgia wurden dort wegen der Drohungen mindestens zehn Wahllokale zeitweise für Durchsuchungen geräumt.
Der Präsidentschaftswahl wird historische Bedeutung beigemessen, da sie richtungsweisend für die Zukunft der US-Demokratie und unter anderem die Außenpolitik der Vereinigten Staaten ist. Bei einer Rückkehr Trumps ins Weiße Haus befürchten viele, dass sich der Rechtspopulist über die Gewaltenteilung hinwegsetzen und damit der US-Demokratie schweren Schaden zufügen könnte. Er hatte im Wahlkampf Drohungen gegen seine politischen Gegner ausgestoßen und die Massenabschiebung von Migranten angekündigt.
Harris wäre die erste Frau und die erste Politikerin mit indisch-afroamerikanischen Wurzeln an der Spitze der Vereinigten Staaten. Sie steht mit beiden Beinen auf dem Boden der US-Verfassung und in der Tradition der US-Demokratie.
R.Collins--RTC
