Merz will Gespräche mit SPD zu Koalition "in den nächsten Tagen intensivieren" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
Merz will Gespräche mit SPD zu Koalition "in den nächsten Tagen intensivieren"
Unions-Wahlsieger Friedrich Merz (CDU) drückt bei den Vorgesprächen mit der SPD über eine mögliche Koalition aufs Tempo. "Die Gespräche haben begonnen", sagte Merz am Dienstag in Berlin. "Ich gehe davon aus, dass wir das in den nächsten Tagen intensivieren." Es sei auf Unionsseite nun festgelegt worden, dass vor allem er selbst und CSU-Chef Markus Söder "die Verantwortung für diese Gespräche" innehätten.
Merz bekräftigte seine Absicht, bis Ostern eine neue Regierung zu bilden. Es gebe eine Reihe von Themen, die keinen Aufschub duldeten, betonte er. Dabei gehe es insbesondere um die Sicherheitspolitik angesichts einer sich schnell veränderten Weltlage, Migration und die schlechte Wirtschaftslage.
"Das alles erfordert eine handlungsfähige Regierung", betonte Merz. Er gehe davon aus, dass die Union "in einer überschaubaren Zeit" einen "guten Koalitionsvertrag" mit den Sozialdemokraten verabreden könne.
Auch CSU-Chef Markus Söder betonte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz vor der konstituierenden Sitzung der Unionsfraktion die Notwendigkeit einer starken und handlungsfähigen Regierung. Es gebe nun die Chance für einen Neuanfang, sagte Söder. Er verwies dabei darauf, dass die AfD bei der Bundestagswahl zweitstärkste Kraft geworden sei. Sie lasse sich nicht durch Appelle bekämpfen, sondern nur von Lösungen für Probleme.
J.Gustafsson--RTC
