Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Streik für höhere Löhne: Tausende Samsung-Beschäftigte legen die Arbeit nieder
Beim südkoreanischen Technologieriesen Samsung Electronics sind nach gescheiterten Tarifverhandlungen tausende Beschäftigte in den Ausstand getreten. "Der heutige Generalstreik ist erst der Anfang", sagte Gewerkschaftschef Son Woo Mok am Montag. Der Streik soll drei Tage dauern und könnte auch Auswirkungen auf die für die Weltwirtschaft bedeutsame Produktion von hochwertigen Speicherchips haben.
Bericht: Länder fürchten deutlichen Preissprung beim Deutschlandticket im Herbst
Die Länder fürchten einem Bericht zufolge beim Deutschlandticket einen deutlichen Preissprung bereits zum Oktober dieses Jahres, sollte der Bund nicht wie zugesagt die Restgelder aus dem vergangenen Jahr zügig bereitstellen. "69 oder 79 Euro ist der Worst Case, wenn der Bund nicht wie versprochen die Übertragung der Restmittel aus 2023 regelt", zitierte die "Rheinische Post" am Montag aus Länderkreisen.
Dänische Brauerei Carlsberg kauft britischen Softdrink-Hersteller Britvic
Die dänische Brauerei Carlsberg mit Marken wie Holsten und Lübzer kauft den britischen Softdrink-Hersteller Britvic. Wie das Unternehmen am Montag in Kopenhagen mitteilte, erzielten beide Seiten eine Einigung zu einer Übernahme in Höhe von 3,3 Milliarden Pfund (rund 3,9 Milliarden Euro). Noch vor gut zwei Wochen hatte Britvic ein Angebot von 3,1 Milliarden Pfund abgelehnt mit dem Argument, damit werde das Unternehmen unterbewertet.
Opposition kritisiert geplante Steuererleichterungen für Fachkräfte aus Ausland
Die von der Koalition geplanten Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte stoßen bei der Opposition auf heftige Kritik. "Dieser Vorschlag ist rücksichtslos gegenüber den einheimischen Beschäftigten", sagte die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht am Montag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Während deutsche Arbeitnehmer mit mittleren Einkommen unter weit überdurchschnittlichen Steuern und Abgaben leiden, will die Bundesregierung ausländische Fachkräfte mit massiven Steuererleichterungen privilegieren."
Abstürze von 737-MAX-Maschinen: Boeing erzielt Einigung mit US-Justiz
In dem Verfahren um die Abstürze von zwei Boeing-Maschinen mit insgesamt 346 Toten vor mehr als fünf Jahren hat der Flugzeugbauer nach eigenen Angaben eine Einigung mit dem US-Justizministerium erzielt. Es sei eine "Grundsatzeinigung" erreicht worden, erklärte Boeing am Montag. Laut den im US-Bundesstaat Texas eingereichten Gerichtsunterlagen hat sich der US-Konzern bereit erklärt, sich der "Verschwörung zum Betrug an den Vereinigten Staaten" bei der Zertifizierung von Flugzeugen des Typs 737 MAX schuldig zu bekennen.
Pistorius nennt Haushaltskompromiss für den Wehretat "ärgerlich"
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich unzufrieden über das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen für den Wehretat gezeigt. Es sei "ärgerlich", dass er "deutlich weniger bekommen" habe als angemeldet, sagte Pistorius am Sonntag (Ortszeit) am Rande des Besuchs eines Nato-Manövers im US-Bundesstaat Alaska. Er könne "bestimmte Dinge dann nicht in der Geschwindigkeit anstoßen", wie es "Zeitenwende und Bedrohungslage erforderlich machen", gab der Minister zu bedenken.
Deutscher Außenhandel schwächelt im Mai: Exporte und Importe gesunken
Der deutsche Außenhandel hat im Mai nachgelassen: Sowohl die Exporte als auch die Importe gingen verglichen mit dem Vormonat und dem Vorjahresmonat zurück, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Demnach wurden im Mai Waren im Wert von 131,6 Milliarden Euro exportiert, das waren 3,6 Prozent weniger als im April und 1,6 Prozent weniger als vor einem Jahr. Im April waren die Exporte noch gestiegen.
DGB fordert vor Verkehrsministerkonferenz Sicherung des Deutschlandtickets
Vor der Sonderkonferenz der Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine Sicherung des Deutschlandtickets gefordert. "Von den Verkehrsministern in Land und Bund erwarten wir, dass sie eine dauerhafte und auskömmliche Finanzierung auf den Weg bringen", sagte die Vorsitzende des DGB Nordrhein-Westfalen, Anja Weber, der "Rheinischen Post" vom Montag. Die Ministerinnen und Minister beraten in einer digitalen Konferenz über die Zukunft des Tickets.
Samsung-Mitarbeiter in Südkorea treten in den Streik
Die Mitarbeiter des südkoreanischen Technologiekonzerns Samsung sind am Montag in einen dreitägigen Streik getreten. Der Arbeitsausstand habe begonnen, sagte Gewerkschaftschef Son Woo Mok der Nachrichtenagentur AFP. Die Gewerkschaft, die mit 28.000 Mitgliedern rund ein Fünftel der Samsung-Angestellten vertritt, hatte den Streik in der vergangenen Woche angekündigt, nachdem monatelange Tarifverhandlungen gescheitert waren.
SPD-Fraktion will tatsächliche Arbeitsmarkteffekte bei Bürgergeld-Beschlüssen prüfen
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt hat eine eingehende Prüfung der Beschlüsse der Koalitionsspitzen zum Bürgergeld angekündigt. "Nicht auf der Fachebene getroffene Kompromisse müssen jetzt in Ruhe sachlich eingeordnet werden - insbesondere in Bezug auf ihre tatsächlichen Arbeitsmarkteffekte", sagte Schmidt am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. "Das ist vor allem bei Entscheidungen zum inzwischen überwiegend populistisch diskutierten Bürgergeld der Fall."
Portal: Betriebskosten für E-Autos im ersten Halbjahr niedriger als für Benziner
Die Betriebskosten für Elektroautos haben nach Berechnungen des Portals Verivox im ersten Halbjahr deutlich unter denen von Autos mit Verbrennermotor gelegen. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Sonntag berichteten, lagen die durchschnittlichen Energiekosten für E-Autos im Vergleich zu den Kraftstoffen für Benziner um 48 Prozent niedriger. Im Vergleich zu Dieselfahrzeugen waren es demnach 40 Prozent weniger.
Längere Brieflaufzeiten: Bundesrat billigt Postreform
Der Bundesrat hat grünes Licht für die Postreform gegeben - damit dürfen Briefe künftig länger unterwegs sein: Die Länderkammer stimmte am Freitag für das vom Bundestag bereits Mitte Juni verabschiedete neue Postgesetz. Dieses sieht veränderte Brieflaufzeiten vor. Mit dem Gesetz sollen sich außerdem die Arbeitsbedingungen von Paketzustellerinnen und -zustellern verbessern. Es kann nun in den kommenden Wochen in Kraft treten.
Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Gehsteigbelästigung von Schwangeren
Schwangere sollen vor Beratungsstellen und Kliniken künftig wirksamer vor sogenannten Gehsteigbelästigungen geschützt werden. Der Bundestag beschloss am Freitag eine entsprechende Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes. In namentlicher Abstimmung votierten 381 Abgeordnete für den Gesetzentwurf, 171 lehnten ihn ab. Vor Beratungsstellen und Einrichtungen, in denen Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen werden, finden zunehmend Protestaktionen von Abtreibungsgegnern statt, wie es in der Begründung des Gesetzes heißt. Dabei würden sowohl Schwangere als auch das Fachpersonal zum Teil gezielt gegen ihren Willen angesprochen.
China: Staatlicher Autobauer SAIC will sich gegen EU-Zölle wehren
Der dem chinesischen Staat gehörende E-Autobauer SAIC will sich gegen die von der EU-Kommission angekündigten höheren Einfuhrzölle wehren. SAIC werde "formell eine Anhörung bei der Europäischen Kommission beantragen", erklärte das Unternehmen am Freitag. Es gehe um die Wahrung seiner "Rechte und Interessen sowie die unserer weltweiten Kunden".
Landwirtschaftsminister Özdemir kritisiert Blockade von Düngemittelgesetz
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat die Ablehnung seines Düngemittelgesetzes durch den Bundesrat kritisiert. Dadurch "bleibt der Weg zu mehr Verursachergerechtigkeit weiter verbaut", erklärte er am Freitag. "Das kann man machen, aber dann sollte man auch ehrlich sein und der Landwirtschaft sagen, dass man kein Verursacherprinzip will." Auch drohten nun weitere Verfahren der EU-Kommission.
Bundestag stimmt für Agrarpaket der Regierung
Der Bundestag hat am Freitag dem Agrarpaket der Regierung zur Entlastung der Landwirtinnen und Landwirte zugestimmt. Zur Abstimmung standen insgesamt drei Gesetze, die allesamt mindestens mit den nötigen Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen wurden.
Neues Düngegesetz im Bundesrat gescheitert - Kritik an Bürokratie
Das neue Düngegesetz ist vorerst am Widerstand der Länder gescheitert: Der Bundesrat verweigerte der Gesetzesänderung am Freitag die Zustimmung. Mehrere Länderchefs hatten zuvor bekräftigt, durch die sogenannte Stoffstrombilanz entstehe unnötige Bürokratie, und angekündigt, dem Gesetz nicht zuzustimmen. Bundesregierung und Bundestag haben nun die Möglichkeit, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um mit den Ländern einen Kompromiss zu dem Gesetz auszuhandeln.
Satelliten-Analyse: Riesige Waldflächen in Indonesien für den Bergbau gerordet
In Indonesien wurden seit 2001 mehr als 700.000 Hektar Wald für den Bergbau gerodet. Dabei wurden auch große Urwald-Flächen zerstört, wie aus einer neuen Analyse hervorgeht. Um den Waldverlust in dem südostasiatischen Land zu berechnen und Bergwerke und deren Infrastruktur zu kartieren, hat das Unternehmen Treemap Satellitenbilder und Daten des Landsat-Programms der US-Raumfahrtbehörde Nasa ausgewertet.
Gericht: Zusatzstunde in Sachsen-Anhalt gilt auch für Lehrkräfte in Teilzeit
Auch teilzeitbeschäftigte Lehrer müssen die in Sachsen-Anhalt eingeführte zusätzliche Pflichtstunde leisten. Das entschied das Arbeitsgericht in Halle an der Saale in einem am Donnerstag veröffentlichen Urteil. Die Anordnung der Zusatzstunde durch das Land sei zulässig und gelte auch für teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte, selbst wenn im Arbeitsvertrag die konkrete Zahl der Wochenstunden festgelegt worden sei. (6 Ca 1173/23)
Bundeskartellamt rät beim Tanken zu Preisvergleich und App-Nutzung
Das Bundeskartellamt rät Autofahrern und Autofahrerinnen, beim Tanken konsequent die Preise zu vergleichen. "Die Preisaufschläge an den Autobahntankstellen sind in den letzten Wochen noch einmal deutlich gestiegen", erklärte Kartellamtschef Andreas Mundt. Auch habe sich das Muster der Preisschwankungen den Tag über geändert. "Gerade jetzt, zur Sommerferienzeit und bei langen Autoreisen in den Urlaub, lohnt es sich also umso mehr, Tank-Apps zu nutzen und Preise zu vergleichen", riet Mundt.
Haushalts-Einigung der Bundesregierung sieht Paket für Familien mit Kindern vor
Bei der Einigung auf einen Bundeshaushalt für das kommende Jahr haben die Ampel-Spitzen ein Entlastungspaket für Familien mit Kindern vorgesehen. Nach AFP-Informationen vom Freitag enthält der Etatplan Mittel von rund einer Milliarde Euro für armutsgefährdete Kinder und Familien. So sollen der Sofortzuschlag für arme Kinder im Bürgergeld, das Kindergeld und der Kinderfreibetrag um fünf Euro pro Monat steigen.
Überraschender Dämpfer für Industrieproduktion im Mai - Aufschwung nicht in Sicht
Die Produktion im produzierenden Gewerbe ist im Mai überraschend stark gesunken. Preis-, saison- und kalenderbereinigt ging sie im Vergleich zum Vormonat um 2,5 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag auf Basis vorläufiger Angaben mitteilte. Die erhoffte wirtschaftliche Erholung nach der Energiekrise rückt damit wieder weiter in die Ferne.
Industrieproduktion in Deutschland im Mai überraschend stark gesunken
Die Produktion im produzierenden Gewerbe ist im Mai überraschend stark gesunken. Preis-, saison- und kalenderbereinigt ging sie im Vergleich zum Vormonat um 2,5 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag auf Basis vorläufiger Angaben mitteilte. Die reine Industrieproduktion - ohne Energieproduktion und Baugewerbe - sank demnach sogar um 2,9 Prozent. Im April hatte die Produktion weitgehend stagniert.
Bundestag entscheidet über Agrarpaket und Gehsteigbelästigungen
Der Bundestag stimmt am Freitag unter anderem über geplante Entlastungen für die Landwirtschaft in Deutschland ab (Sitzungsbeginn 9.00 Uhr). Das sogenannte Agrarpaket sieht etwa Änderungen bei den Regelungen für den Lebensmitteleinzelhandel und eine steuerliche Gewinnglättung vor. Einkünfte sollen über drei Jahre hinweg im Durchschnitt besteuert werden, statt die Gewinne eines jeden einzelnen Jahres steuerlich anzusetzen. Dem Bauernverband gehen die Entlastungen für Landwirte nicht weit genug.
Brandenburger Umweltamt gibt vorläufig grünes Licht für Tesla-Erweiterung
Der E-Auto-Bauer Tesla darf mit der geplanten Erweiterung seines Werks im brandenburgischen Grünheide beginnen. Das Landesamt für Umwelt in Potsdam gab am Donnerstag grünes Licht für einen vorzeitigen Baubeginn, in dem es eine "positive Genehmigungsprognose" erteilte. Die Produktionskapazität der Fabrik soll dadurch von rund 500.000 Fahrzeugen im Jahr auf etwa eine Million steigen.
Bericht: Deutsche Bahn erwägt massive Einsparungen bei Digitalisierung
Die Deutsche Bahn (DB) erwägt einem Bericht zufolge, wegen der klammen Kassen zentrale Projekte im Bereich der Digitalisierung zu beenden. Das berichtete die Düsseldorfer "Wirtschaftswoche" am Donnerstag unter Verweis auf interne Dokumente der Bahn-Tochter DB InfraGo, die "einem hochrangigen Konzerninsider zufolge auch im Bahnvorstand erörtert wurden". Demnach fehlen der Bahn von den zwischen 2025 und 2030 für Digitalisierungsvorhaben nötigen 29,2 Milliarden Euro fast 17 Milliarden.
Tarifeinigung im Einzelhandel in allen Tarifgebieten erzielt
Nach über einem Jahr Streit und Streiks gibt es für alle Tarifbeschäftigten im Einzelhandel in Deutschland einen Tarifabschluss. In der Nacht zum Donnerstag einigten sich Arbeitgeber und Gewerkschaft in Berlin und Brandenburg und damit auch im letzten Tarifgebiet der Branche, wie die Gewerkschaft Verdi mitteilte. Mit dieser Einigung "ist eine der längsten und härtesten Tarifrunden im Einzelhandel zu Ende gegangen", erklärte Verdi-Vorstandsmitglied Silke Zimmer.
Lindner sieht noch "einiges an Arbeit" vor Einigung zum Haushalt
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) erwartet noch schwierige Gespräche vor einer Einigung zum Haushalt für das kommende Jahr. Er wolle die Erwartungen nicht enttäuschen, sagte Lindner am Donnerstag vor einer erneuten Spitzenrunde zum Etat 2025. Es sei aber "noch einiges an Arbeit zu tun". Er bekräftigte gleichzeitig das Ziel, dass nach einer in dieser Woche angestrebten Grundsatzeinigung das Kabinett am 17. Juni den Haushaltsentwurf verabschieden könne.
Zustimmung zum Düngegesetz im Bundesrat auf der Kippe
Eine Zustimmung zum neuen Düngegesetz der Ampel-Regierung im Bundesrat steht auf der Kippe. Für die Sitzung am Freitag empfahl der Agrarausschuss, dem Gesetz nicht zuzustimmen, der Umweltausschuss dagegen empfahl ein Ja. Der Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Till Backhaus (SPD), kündigte am Donnerstag an, sein Land werde nicht für die Novelle des Düngegesetzes votieren. Er kritisierte vor allem die sogenannte Stoffstrombilanz als "immensen" Bürokratieaufwand.
Wirtschaftsprozesse können künftig auch auf Englisch geführt werden
Landgerichtliche Zivilprozesse in Wirtschaftsstreitigkeiten können künftig auch in englischer Sprache geführt werden. Dies besagt das am Donnerstag vom Bundestag verabschiedete Justizstandort-Stärkungsgesetz. Den Ländern wird mit dem Gesetz zudem die Befugnis eingeräumt, sogenannte Commercial Courts an einem Oberlandesgericht (OLG) oder Obersten Landesgericht einzurichten. Dabei handelt es sich um Gerichtssenate, vor denen Wirtschaftszivilsachen ab einem Streitwert von einer Million Euro erstinstanzlich geführt werden können - wenn die Parteien dies wollen.
Chinesischer E-Auto-Hersteller BYD eröffnet Werk in Thailand
Der weltweit größte Hersteller von Elektroautos, BYD aus China, hat am Donnerstag ein weiteres Werk eröffnet. In der Fabrik in der Nähe der thailändischen Hauptstadt Bangkok könnten jährlich bis zu 150.000 Pkw gebaut werden, teilte BYD mit. Konzernchef Wang Chuanfu sagte bei der Werkseröffnung, zunächst sollten dort rein elektrische Autos gebaut werden, später dann auch Plug-in-Hybride.
Brüssel macht bei E-Auto-Zöllen ernst - Berlin hofft auf Verhandlungen mit China
Die EU-Kommission macht im Streit mit China wegen staatlicher Subventionen und industrieller Überkapazitäten ernst. Sie verhängte am Donnerstag vorläufig zusätzliche Einfuhrzölle auf E-Autos aus chinesischer Produktion von bis zu 37,6 Prozent. Die Aufschläge gelten ab Freitag; eine endgültige Entscheidung soll bis Anfang November fallen, um bis dahin noch mit China zu verhandeln. Auf eine Verhandlungslösung hoffen vor allem die Bundesregierung und die deutsche Autoindustrie.