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Scholz fordert Erhalt von Arbeitsplätzen und Standorten in Stahlsparte
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für einen langfristigen Erhalt der Stahlindustrie in Deutschland ausgesprochen. "Für mich ist klar: Stahl muss in Deutschland produziert und verarbeitet werden", sagte er am Donnerstag in Bochum. "Wir fördern den Umstieg auf klimafreundliche Produktion, auch hier im Ruhrgebiet, bei Thyssenkrupp zum Beispiel. Das verbinden wir dann aber auch mit der Erwartung, dass Produktion und Arbeitsplätze in Deutschland erhalten bleiben müssen."
Eon: Dynamische Stromtarife besonders für E-Autofahrer interessant
Nach Ansicht des Energieunternehmens Eon sind dynamische Stromtarife, die sich nach den Preisen an der Strombörse richten und dadurch schwanken können, insbesondere für E-Autofahrer und Haushalte mit Wärmepumpe interessant. Wer über "Flexibilitäten" verfügt oder "gezielt Preisschwankungen am Energiemarkt nutzen möchte, sollte sich über Optionen abseits des klassischen Tarifes informieren", erklärte Eon am Donnerstag. Voraussetzung dafür sind intelligente Messsysteme, sogenannte Smart Meter.
Russischer Rubel verliert weiter an Wert - Putin sieht "keinen Grund zur Panik"
Der Wertverfall des russischen Rubels setzt sich fort, Russlands Präsident Wladimir Putin sieht darin jedoch "keinen Grund zur Panik". "Die Situation ist unter Kontrolle", sagte er am Donnerstag am Rande eines Gipfeltreffens in der kasachischen Hauptstadt Astana. Die russische Landeswährung hatte am Mittwoch die symbolische Schwelle von 110 Rubel für einen Dollar überschritten. Der Kurs ist seit drei Jahren sehr volatil.
Bundessozialgericht: Einspeisevergütung für Photovoltaikanlage mindert Bürgergeld
Rücklagen für das Alter in einer Photovoltaikanlage anzulegen, ist für Bürgergeldempfänger einem aktuellen Gerichtsurteil zufolge keine gute Idee. Denn auch dann gilt die vom Versorger gezahlte Einspeisevergütung als das Bürgergeld minderndes Einkommen, wie am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. (Az. B 4 AS 16/23 R)
Liebesbetrug per Messengerdienst: 80-Jährige in Magdeburg verliert zehntausende Euro
In Magdeburg hat eine 80 Jahre alte Frau durch einen Liebesbetrug mehrere zehntausend Euro verloren. Die Frau hatte seit Juli über einen Messengerdienst Kontakt zu einem mutmaßlichen Betrüger, wie die Polizei in der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt am Donnerstag mitteilte. Dieser forderte unter einem Vorwand persönliche Daten von der 80-Jährigen. Sie erhielt letztlich einen Kreditantrag und schickte dem Betrüger per Post eine Kreditkarte samt PIN-Nummer.
Inflation zieht im November auf voraussichtlich 2,2 Prozent an
Die Verbraucherpreise sind im November im Jahresvergleich wieder etwas stärker gestiegen: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag in einer ersten Schätzung mitteilte, liegt die Inflationsrate in diesem Monat bei voraussichtlich 2,2 Prozent. Im Oktober hatte die Teuerung im Vergleich zum Vorjahresmonat noch 2,0 Prozent betragen.
Krise bei Northvolt: Schweden fordert Hilfe aus Brüssel für Batterieproduktion
Vor dem Hintergrund der Krise beim schwedischen Batteriehersteller Northvolt hat Schweden in Brüssel mehr Unterstützung für die Produktion von Batterien in der EU gefordert. Die finanziellen Schwierigkeiten bei Northvolt seien nicht Zeichen "einer schwedischen Krise, sondern einer europäischen Krise", sagte Schwedens Energieministerin Edda Busch am Donnerstag in Brüssel. Sie warnte, die EU dürfe den Batteriemarkt nicht chinesischen Anbietern überlassen.
Neue Erkenntnisse: Palliativarzt aus Berlin soll acht Patienten ermordet haben
Der im August in Berlin festgenommene Palliativmediziner soll noch deutlich mehr Menschen getötet haben als zunächst angenommen. Die Auswertung von Patientenunterlagen und gerichtsmedizinische Untersuchungen hätten zu dem Verdacht geführt, dass der 40-Jährige noch vier weitere Patientinnen und Patienten getötet habe, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag gemeinsam mit. Damit steigt die mutmaßliche Opferzahl auf acht.
Lagarde fordert Verhandlungen über Zölle mit Trump statt Vergeltungsstrategie
Die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, hat sich für den Fall neuer US-Zölle unter Donald Trump gegen Vergeltungsmaßnahmen und für Gespräche ausgesprochen. "Wir könnten anbieten bestimmte Produkte aus den USA zu kaufen und so signalisieren, dass wir bereit sind am Verhandlungstisch zu sitzen", sagte Lagarde in einem Interview mit der "Financial Times". Das sei besser als eine reine "Vergeltungsstrategie".
EU-Staaten prüfen Sanktionen gegen russische "Schattenflotte"
Die EU-Staaten prüfen eine weitere Verschärfung der Russland-Sanktionen. Die Ständigen Vertreter der Mitgliedsländer diskutierten laut Diplomaten am Mittwochabend erstmals über einen Kommissionsvorschlag, der die sogenannte russische Schattenflotte stärker ins Visier nimmt. Damit sind Tanker unter fremder Flagge gemeint, mit denen Russland über die Ostsee das bereits vor zwei Jahren verhängte Öl-Embargo umgehen soll.
Nachfrage nach Arbeitskräften sinkt - Kurzarbeit nimmt zu
Die Nachfrage nach Arbeitskräften ist im November gesunken - und das teils deutlich. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA) sank im Vergleich zum Vormonat um zwei auf 105 Punkte, wie die Behörde in Nürnberg am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zum November vor einem Jahr ging der Index um zehn Punkte zurück. Auch das Ifo konstatierte, dass immer mehr Unternehmen Neueinstellungen stoppen.
Bundesverfassungsgericht billigt Gewinnabschöpfung für Strompreisbremse
Das Bundesverfassungsgericht hat die Abschöpfung von durch den Ukraine-Krieg entstandenen Sondergewinnen bei Stromerzeugern zur Finanzierung der Strompreisbremse gebilligt. Der Eingriff in die Berufsfreiheit sei als Reaktion auf die durch den Angriff auf die Ukraine ausgelöste "Ausnahmesituation" gerechtfertigt, entschieden die Richterinnen und Richter in Karlsruhe am Donnerstag. Mehrere Verfassungsbeschwerden wurden damit abgewiesen. (Az. 1 BvR 460/23 und 1 BvR 611/23)
Bauministerin Geywitz will Heizungsgesetz "grundsätzlich überarbeiten"
In der Debatte über das umstrittene Heizungsgesetz hat Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) für eine umfassende Reform der Regeln plädiert. "Wir müssen es grundsätzlich überarbeiten und sind da auch schon seit längerem dran", sagte Geywitz der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag. "Das Gesetz muss wieder einfacher und damit anwendbarer werden."
Leichter Anstieg von Studierenden - Zuwachs vor allem bei Fachhochschulen
Die Zahl der Studierenden in Deutschland ist leicht gestiegen. Im laufenden Wintersemester 2024/2025 waren 2.871.600 Studentinnen und Studenten an einer Hochschule eingeschrieben; das waren 0,1 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte.
Anteil der Onlineshopper unter Älteren in vergangenen Jahren deutlich gestiegen
Der Anteil der Menschen in Deutschland, die online einkaufen, ist in den vergangenen Jahren weiter gestiegen - besonders stark bei den Älteren. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, gaben zuletzt gut 83 Prozent der Menschen zwischen 16 und 74 Jahren an, schon einmal etwas im Internet gekauft oder bestellt zu haben. 2021 waren es 80 Prozent.
Ifo: Bei Unternehmen sinken die Neueinstellungen - Kurzarbeit steigt
Weniger Neueinstellungen, mehr Kurzarbeit: Die Unternehmen in Deutschland werden zurückhaltender bei ihrer Personalplanung. Das vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Beschäftigungsbarometer sank im November auf 93,4 Punkte, nach 93,6 Zählern im Oktober. "Die Industrie versucht, der Krise mit einer Mischung aus Kurzarbeit und Arbeitsplatzabbau zu begegnen", erklärte Ifo-Forscher Klaus Wohlrabe am Donnerstag. Demnach stoppen immer mehr Firmen Neueinstellungen und diskutieren häufiger über einen Jobabbau.
Trump will sich mit Mexikos Präsidentin auf Migrations-Stopp geeinigt haben - Sheinbaum widerspricht
Bei einem Telefonat zwischen dem designierten US-Präsidenten Donald Trump hat die mexikanische Staatschefin Claudia Sheinbaum nach Angaben des US-Republikaners zugewilligt, die Einwanderung in die USA "zu stoppen" - eine Äußerung, die Sheinbaum rasch zurückwies. Die Präsidentin habe "zugestimmt, die Migration durch Mexiko und in die Vereinigten Staaten zu stoppen und damit unsere südliche Grenze zu schließen", erklärte Trump am Mittwoch in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Sheinbaum erklärte daraufhin im Internetdienst X, dass ihr Land keine Pläne für eine Grenzschließung hege.
Absturz von DHL-Flugzeug: BND hat keine Hinweise auf russische Sabotage
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach Angaben seines Präsidenten Bruno Kahl keine belastbaren Erkenntnisse, dass russische Sabotage zum Absturz des DHL-Frachtflugzeugs am Montag in Litauen geführt haben könnte. "Bisher haben wir keine konkreten Hinweise, dass sich etwas in diese Richtung ereignet haben könnte", sagte Kahl im ARD-"Interview der Woche", aus dem am Mittwoch Auszüge vorab veröffentlicht wurden.
Kabinett beschließt Tariftreuegesetz - Verabschiedung fraglich
Die Bundesregierung will Unternehmen vorschreiben, dass sie ihre Beschäftigten bei der Ausführung öffentlicher Aufträge nach tarifvertraglichen Vorgaben der jeweiligen Branche entlohnen. Dazu verabschiedete das Bundeskabinett am Mittwoch den Entwurf eines Bundestariftreuegesetzes. Ob es noch zu einem Bundestagsbeschluss kommt, ist aber fraglich, weil die nach dem Ampel-Aus verbliebene rot-grüne Regierung dort keine Mehrheit hat. Gewerkschaften forderten eine schnelle Verabschiedung des Vorhabens.
Neue Betrugsmasche: Kriminelle geben sich als Verbraucherschützer aus
Das Europäische Verbraucherzentrum (EVZ) warnt vor einer neuen, besonders dreisten Betrugsmasche, bei der sich Kriminelle als Verbraucherschützer ausgeben. "Die Täter kontaktieren ihre Opfer per Telefon und E-Mail in englischer Sprache und geben vor, im Namen des Netzwerkes der Europäischen Verbraucherzentren zu agieren", erklärte das EVZ aus Kehl am Mittwoch. "Sie wenden sich gezielt an Verbraucher, die bereits Opfer eines Finanz-Betrugs wurden."
Verivox: Versicherungspreise für E-Autos steigen stärker als beim Verbrenner
Die Preise für die Kfz-Versicherung sind bei E-Autos in diesem Jahr stärker gestiegen als bei Verbrennern. Wie das Vergleichsportal Verivox in Heidelberg am Mittwoch mitteilte, ist der Vollkaskoschutz für Elektrofahrzeuge in diesem Jahr 30 Prozent teurer als im Vorjahr, bei Benzinern und Dieselautos liegen die Kosten 25 Prozent höher. Grund dafür sind demnach höhere Reparaturkosten.
Jobabbau im Stahlgeschäft: Scharfe Kritik von Betriebsräten an Thyssenkrupp
Arbeitnehmervertreter haben die Pläne des Industriekonzerns Thyssenkrupp, tausende Stellen in seiner Stahlsparte abzubauen, scharf kritisiert. Der Stahlvorstand habe mit seinem am Montag vorgelegten Eckpunktepapier "eine Grenze überschritten", sagte der Vorsitzende des Konzernbetriebsrats, Tekin Nasikkol, am Mittwoch in Duisburg. Mit ihm werde es keine Verhandlungen geben, solange betriebsbedingte Kündigungen und Standortschließungen nicht vom Tisch sind.
Wechselbereitschaft von Strom- und Gaskunden 2023 massiv gestiegen
Im Zuge der starken Schwankungen bei den Energiepreisen infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine ist die Wechselbereitschaft von Strom- und Gaskunden massiv gestiegen. Im Jahr 2023 wechselten gut sechs Millionen Stromkunden den Lieferanten - ein Anstieg um 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wie die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt am Mittwoch mitteilten. Beim Gas stieg die Zahl der Lieferantenwechsel von 1,15 Millionen auf 1,8 Millionen.
Bitkom: Schnäppchenjäger in Deutschland planen sieben Stunden für Black Friday ein
Menschen, die im Zuge des Black Friday auf Schnäppchenjagd gehen, bringen dafür einer Umfrage zufolge viel Zeit auf. Wie der Digitalverband Bitkom in Berlin am Mittwoch mitteilte, wollen die Verbraucherinnen und Verbraucher dieses Jahr im Schnitt sieben Stunden in die Suche von guten Angeboten investieren. Dafür planen sie 282 Euro ein. Männer greifen demnach etwas tiefer in die Tasche als Frauen.
Bundesarbeitsminister Heil nimmt an VW-Betriebsversammlung kommende Woche teil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nimmt am kommenden Mittwoch an der Betriebsversammlung des Autobauers VW teil. Der Besuch stehe "in einer turbulenten Zeit an", erklärte der Betriebsrat der Marke am Mittwoch und verwies auf die laufenden Verhandlungen um einen Haustarifvertrag. Neben Heil ist auch Konzernchef Oliver Blume angemeldet.
Verhandlungsleiter: Gespräche über UN-Plastikabkommen bisher zu schleppend
Die Gespräche über ein internationales Abkommen zur Verringerung von Plastikmüll kommen nach Ansicht des Verhandlungsleiters Luis Vayas Valdivieso nicht schnell genug voran. Der Diplomat aus Ecuador sagte am Mittwoch am Verhandlungsort im südkoreanischen Busan, die Unterhändler müssten ihre Arbeit "deutlich beschleunigen".
Steigende Preise für Verbrenner: Unterschied zum E-Auto wird kleiner
Der Preisunterschied bei Neuwagen zwischen E-Autos und Verbrennern wird kleiner - weil die Hersteller die Listenpreise für Diesel und Benziner anheben. Zu diesem Schluss kommt eine am Mittwoch veröffentlichte Analyse des Branchenexperten Ferdinand Dudenhöffer. Demnach waren die untersuchten E-Autos im Oktober noch 20,3 Prozent teurer als entsprechende Verbrenner, im November schrumpfte der Preisabstand wegen höherer Listenpreise für Verbrenner auf rund 17 Prozent.
Trump nominiert Anwalt Jamieson Greer als Handelsbeauftragten
Der designierte US-Präsident Donald Trump will den Anwalt Jamieson Greer zu seinem Handelsbeauftragten machen. "Jamieson spielte während meiner ersten Amtszeit eine Schlüsselrolle bei der Verhängung von Zöllen gegen China und andere Länder, um unfaire Handelspraktiken zu bekämpfen", erklärte Trump am Dienstag. Greer war während der ersten Präsidentschaft des Republikaners von 2017 bis 2021 Stabschef des damaligen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Zuletzt war er als Partner in einer Anwaltskanzlei tätig.
EU-Gericht: Betreibergesellschaft unterliegt in Streit um Regeln für Nord Stream 2
Im Streit um die Regeln für die Gasfernleitung Nord Stream 2 hat die Betreibergesellschaft Nord Stream 2 AG eine Niederlage erlitten. Nach einem am Mittwoch verkündeten Urteil des erstinstanzlichen Gerichts der Europäischen Union gelten für die Gasleitung nach Russland dieselben Regeln wie für Gasfernleitungen innerhalb der EU. Eine Klage dagegen wiesen die Luxemburger Richter ab. (Az. T-526/19 RENV)
Staatliche Förderbank unterstützt Aufbau von Wasserstoffnetz mit 24 Milliarden Euro
Die staatliche Förderbank KfW hat im Auftrag des Bundes 24 Milliarden Euro für den Aufbau eines Wasserstoff-Kernnetzes in Deutschland zur Verfügung gestellt. Damit sollen die zu Beginn hohen Kosten über ein sogenanntes Amortisationskonto ausgeglichen werden, wie die KfW in Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Der entsprechende Darlehensvertrag wurde den Angaben nach Dienstagabend unterzeichnet.
Aussichten auf dem Arbeitsmarkt verschlechtern sich weiter
Die Schwäche der deutschen Wirtschaft schlägt sich zunehmend auch am Arbeitsmarkt nieder. Der vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ermittelte Frühindikator für November verschlechterte sich im Monatsvergleich um 0,3 Punkte auf nun 99,5 Punkte, wie das Institut in Nürnberg am Mittwoch mitteilte. Es war der zweite Rückgang in Folge. "Die Industriekrise und der langanhaltende Wirtschaftsabschwung hinterlassen am Arbeitsmarkt ihre Spuren", erklärte der IAB-Forscher Enzo Weber.
Volkswagen zieht sich aus Chinas Uiguren-Region Xinjiang zurück
Der Volkswagen-Konzern hat angekündigt, sich aus der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang zurückzuziehen. Das Werk in Urumqi sowie die Teststrecken in Turpan und Anting seien "aus wirtschaftlichen Gründen" im Zuge einer strategischen Neuausrichtung "veräußert worden", teilte der Konzern am Mittwochmorgen in Peking mit. Die Präsenz von VW in der Region war wegen der Vorwürfe der staatlichen Unterdrückung der dortigen Minderheiten, insbesondere der mehrheitlich muslimischen Uiguren, in die Kritik geraten.