Pistorius sieht nach US-Entscheidung keine veränderte Lage bei Taurus-Nein / Foto: Handout - South Korean Defence Ministry/AFP
Pistorius sieht nach US-Entscheidung keine veränderte Lage bei Taurus-Nein
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht durch die US-Erlaubnis für den Einsatz weiter reichender Waffen durch die Ukraine keine Auswirkungen auf die deutsche Ablehnung einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an das Land. "Es ändert nichts aktuell an unserer Einschätzung", sagte Pistorius am Montag bei einem Besuch beim Hubschrauber-Hersteller Airbus im bayerischen Donauwörth. Es gebe "zurzeit keinen Anlass, eine andere Entscheidung herbeizuführen".
Nach langem Zögern hatten die USA gegenüber der Ukraine nach Angaben vom Sonntag einen Teil der Reichweitenbeschränkungen für von ihnen gelieferte Waffen aufgehoben, um Ziele in Russland anzugreifen. Dabei geht es nach Informationen der "New York Times" um Raketen des Typs ATACMS (Army Tactical Missile System). Das Waffensystem mit 300 Kilometern Reichweite soll nun genutzt werden können, um ukrainische Truppen in der von ihnen besetzten russischen Region Kursk zu unterstützen. Dort sind auf Seiten der russischen Armee nach Angaben westlicher Geheimdienste auch tausende nordkoreanische Soldaten im Einsatz.
Kanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ab, die eine deutlich größere Reichweite von 500 Kilometern haben. Er verweist dabei auf eine drohende Eskalation mit Russland.
Liefern will Deutschland nun aber 4000 durch Künstliche Intelligenz (KI) gesteuerte Drohnen, wie Pistorius bestätigte. Diese könnten "die gegnerische elektronische Drohnenabwehr gewissermaßen außer Funktion setzen, umfliegen", sagte er in Donauwörth. Sie seien in der Lage, "30, 40 Kilometer ins Hinterland zu wirken und dann insbesondere Gefechtsstände, logistische Knoten und anderes anzugreifen". Dies sei "ein wichtiges zusätzliches Asset für ukrainische Streitkräfte".
Bei Airbus Helicopters in Donauwörth nahm Pistorius den ersten von 62 bestellten Kampfhubschaubern vom Typ H145M für die Bundeswehr entgegen. Er zeigte sich "sehr zufrieden" mit der Geschwindigkeit, mit der das Beschaffungsvorhaben umgesetzt wurde. Es seien seit Vertragsschluss nicht einmal zwölf Monate bis zur Übergabe des ersten Helikopters vergangen. Dies entspreche seinem "Anspruch an die Zeitenwende". Der Vertrag sieht eine Option auf die Lieferung von 20 weiteren Hubschraubern dieses Typs vor.
F.Peeters--RTC
