Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag in Karlsruhe mit einer Verhandlung über die Verfassungsbeschwerden von 22 Ökostromerzeugern begonnen. Sie wenden sich gegen die Abschöpfung eines Teils ihrer Gewinne im Rahmen der inzwischen ausgelaufenen Strompreisbremse. Das Gericht will sich unter anderem mit der Funktionsweise des Strommarkts befassen, wie Gerichtspräsident Stephan Harbarth in seiner Einführung ankündigte. (Az. 1 BvR 460/23 und 1 BvR 611/23)
Der zuletzt immer wieder gesundheitlich angeschlagene Alexander Zverev legt eine Pause ein. Der 27 Jahre alte Olympiasieger von Tokio sagte seine Teilnahme am ATP-Turnier in Peking ab. Eine Begründung für sein Fehlen bei dem Event, das am Donnerstag beginnt, teilte die Spielerorganisation nicht mit. Zverev hatte zuletzt in Berlin beim Laver Cup gespielt und unter anderem Probleme mit Fieber und Husten gehabt.
Einer Recherche der Umweltschutzorganisation Greenpeace zufolge gefährden russische Ölexporte mit veralteten Tankern die deutsche Ostseeküste. Das Risiko einer Ölkatastrophe sei seit Beginn des Ukraine-Krieges und Inkrafttreten der Sanktionen gegen Russland stark gestiegen, erklärte die Organisation am Dienstag in Hamburg. Sie wertete für ihre Recherche Schiffsdaten von 2021 bis 2024 aus. Zudem wurden entlang der Tankerrouten GPS-Bojen ausgesetzt, um die möglichen Folgen einer Ölpest zu simulieren.
- Postbank (Постбанк) анулює рахунки українців у Німеччині
- 13 Verletzte bei Zusammenstoß von Regionalbahn mit Lok in Nordrhein-Westfalen
Wirtschaft
In den letzten Jahren hat die Postbank vermehrt Kritik von Kunden und Verbraucherschützern auf sich gezogen. Viele Kunden beklagen sich über lange Wartezeiten in Filialen und am Telefon, unzureichenden Kundenservice und technische Probleme beim Online-Banking.Aktuell wurde bekannt, dass die Postbank vermehrt Konten von ukrainischen Mitbürgern nach Nr. 19 Abs. 1 der Postbank AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) kündigt, die vor dem Krieg des Terror-Staates Russland in die Bundesrepublik Deutschland geflüchtet sind und Leistungen vom Jobcenter erhalten. Diese Klausel erlaubt es der Postbank, Geschäftsbeziehungen mit Kunden unter Einhaltung einer zweimonatigen Kündigungsfrist ohne Angabe von Gründen zu beenden.Verbraucherschützer und betroffene Kunden äußern Bedenken hinsichtlich der Transparenz und Fairness dieser Praxis. Sie kritisieren, dass unerwartete Kontokündigungen zu erheblichen Unannehmlichkeiten führen können, insbesondere wenn sie ohne detaillierte Begründung erfolgen. Für viele Kunden bedeutet die Schließung ihres Kontos nicht nur organisatorischen Aufwand, sondern auch potenzielle finanzielle Nachteile.Im Hinblick auf diese Kontokündigungen von ukrainischen Mitbürgern durch die Postbank drängt sich dem journalistischen Betrachter der Verdacht auf, dass die Postbank mit diesen Kontokündigungen offenbar sogenannte unrentable Kunden loswerden möchte. Die Debatte um die Kündigungspraxis der Postbank wirft ein negatives Schlaglicht auf die Bedeutung klarer und fairer Geschäftsbedingungen im Bankensektor.
September 24, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Israelische Armee: Dutzende Hisbollah-Ziele im Südlibanon getroffen
Politik
September 24, 2024
- Gewerkschaft IAM lehnt neues Angebot von Boeing umgehend als unzureichend ab
- Draisaitl verliert bei Rückkehr aufs NHL-Eis
- Hurrikan "John" nimmt an Fahrt auf und trifft in Mexiko auf Land
- "Beste Lösung": Maier für DFB-Rückkehr von Neuer
Die inzwischen ausgelaufene Strompreisbremse beschäftigt am Dienstag (10.00 Uhr) das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Es verhandelt über Beschwerden, die 22 Betreiber von Anlagen erneuerbarer Energien eingereicht haben. Sie wehren sich gegen das Abschöpfen eines Teils ihrer Gewinne. (Az. 1 BvR 460/23 und 1 BvR 611/23)
September 24, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
In den vergangenen vier Jahrzehnten ist der Amazonas-Regenwald einer Studie zufolge um die Größe Deutschlands und Frankreichs geschrumpft. In den Ländern Brasilien, Bolivien, Peru, Ecuador, Kolumbien, Venezuela, Guyana, Suriname und Französisch-Guyana seien 88 Millionen Hektar Regenwald verschwunden, teilte die RAISG, ein Verbund von Wissenschaftlern und Nicht-Regierungsorganisationen, am Montag mit. Dies entspricht der Größe von Deutschland und Frankreich zusammen.
September 23, 2024
Der US-Bundesstaat Kalifornien hat den Ölkonzern ExxonMobil am Montag wegen einer "jahrzehntelangen Täuschungskampagne" beim Recyceln von Plastikmüll verklagt. In der vom kalifornischen Generalstaatsanwalt Rob Bonta eingereichten Klage heißt es, der Konzern habe durch "geschicktes Marketing" Verbraucher in dem Glauben gelassen, Einwegkunststoffe könnten und würden auch recycelt werden.
September 23, 2024
Durch israelische Angriffe sind am Montag im Süden und Osten des Libanon laut Angaben der Regierung in Beirut fast 500 Menschen getötet worden. Bei den Angriffen seien 492 Menschen gestorben, darunter 35 Kinder und 58 Frauen, teilte das Gesundheitsministerium am Abend mit. 1645 Menschen seien verletzt worden. Die israelische Armee machte keine genauen Angaben zu Opferzahlen.
September 23, 2024
Kultur
Telegram-Chef Pawel Durow hat eine engere Zusammenarbeit seines Onlinedienstes mit den Strafverfolgungsbehörden angekündigt. Auf Anfrage von Gerichten könnten künftig die "IP-Adressen und Handynummern derjenigen, die gegen unsere Regeln verstoßen", an die Behörden weitergegeben werden, schrieb Durow am Montag auf Telegram. Nach seinen Angaben wurden in den vergangenen Wochen mit Hilfe Künstlicher Intelligenz außerdem "problematische Inhalte" von der Plattform gelöscht.
September 23, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Nach zehntägigem Streik hat die Unternehmensführung des US-Flugzeugbauers Boeing am Montag der Belegschaft 30 Prozent mehr Lohn angeboten. Dies sei das "letzte Angebot", erklärte der Konzern. Bis Freitag um Mitternacht solle sich die Belegschaft entscheiden, ob sie es annehmen wolle oder nicht.
Es waren die folgenschwersten Attacken seit knapp einem Jahr: Israel ist am Montag mit massiven Luftangriffen gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vorgegangen. 356 Menschen seien dabei getötet worden, teilte die libanesische Regierung mit. Die israelische Armee griff nach eigenen Angaben mehr als 1300 Ziele an, um militärische Infrastruktur der Hisbollah zu zerstören. Die proiranische Miliz feuerte ihrerseits erneut Geschosse Richtung Israel ab. Die Verschärfung des Konflikts rief international große Besorgnis hervor.
Rund drei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen haben sich CDU, SPD und BSW erstmals zu einem gemeinsamen Gespräch getroffen. Bei dem Dreiertreffen am Montag in Dresden ging es darum, die gemeinsamen Schnittmengen auszuloten. Das Gespräch dauerte nach Angaben eines CDU-Sprechers rund sechs Stunden, zu den Themen machte er keine Angaben. Die Gespräche sollen demnach in den nächsten Tagen fortgesetzt werden.
Nach zehntägigem Streik hat die Unternehmensführung des US-Flugzeugbauers Boeing am Montag der Belegschaft 30 Prozent mehr Lohn angeboten. Dies sei das "letzte Angebot", erklärte der Konzern. Bis Freitag um Mitternacht solle sich die Belegschaft entscheiden, ob sie es annehmen wolle oder nicht.
September 23, 2024
Politik
Der wegen eines mutmaßlichen Attentatsversuchs auf Donald Trump festgenommene Verdächtige hat offenbar vor einigen Monaten einen Brief verfasst, in dem er eine versuchte Ermordung des Ex-Präsidenten beschrieb. Wie die Staatsanwaltschaft in Florida am Montag mitteilte, deponierte der 58-jährige Ryan Routh vor "einigen Monaten" bei einer nicht näher benannten Person eine Kiste, in der Munition, ein Metallrohr, Baumaterialien, Handys und mehrere Briefe verstaut waren.
September 23, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Rund drei Wochen nach der Landtagswahl hat die Thüringer CDU die Aufnahme offizieller Sondierungsgespräche mit SPD und BSW beschlossen. Der CDU-Vorstand um Landeschef Mario Voigt und die Kreisvorsitzenden gaben am Montag auf einer Sitzung in Oberhof grünes Licht für eine Einladung an SPD und BSW "zu Sondierungsgesprächen über die Bildung einer tragfähigen Regierungskonstellation". Zudem nominierte die CDU-Fraktion Thadäus König als Kandidaten für die Wahl des Landtagspräsidenten.
Die deutsche Frauenfußball-Nationalmannschaft muss monatelang ohne Abwehrspielerin Bibiane Schulze Solano auskommen. Die 25-Jährige von Athletic Bilbao erlitt am vergangenen Wochenende einen Riss des vorderen Kreuzbands im rechten Knie, das gab ihr spanischer Klub am Montag bekannt. "Die schlimmsten Befürchtungen sind wahr geworden", hieß es in der Mitteilung, vorausgegangen waren eingehende medizinische Untersuchungen. Die Spielerin soll "in den kommenden Wochen" operiert werden.
Nach der Landtagswahl in Brandenburg lädt die erstplatzierte SPD das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die CDU zu Sondierungsgesprächen ein. Dies habe der SPD-Landesvorstand am Montagabend in Potsdam beschlossen, teilte der Generalsekretär der Brandenburger SPD, David Kolesnyk, mit. Ein erstes Gespräch könne Ende dieser Woche stattfinden, ergänzte er. Ein Termin stand demnach noch nicht fest.
Die Übernahme weiterer Anteile an der Commerzbank durch die italienische Bank Unicredit stößt bei der Bundesregierung auf Widerstand. "Unfreundliche Attacken" und "feindliche Übernahmen" seien "nicht das, was für Banken eine gute Sache ist", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag bei einem Besuch in New York. Die Unicredit hatte zuvor verkündet, dass sie ihre Beteiligung an der Commerzbank von neun auf 21 Prozent erhöht habe.
September 23, 2024
- Kreise: Israelischer Angriff im Süden Beiruts auf ranghohen Hisbollah-Kommandeur
- Gericht: Strafprozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn nach Unfall ausgesetzt
- Scholz: UN-Sicherheitsrat in seiner heutigen Form "aus der Zeit gefallen"
- Thüringer CDU-Spitze beschließt Aufnahme von Sondierungen mit SPD und BSW
- Israel weitet Angriffe im Libanon aus - Beirut meldet mehr als 270 Tote
- Nach Patellasehnenriss: Ter Stegen erfolgreich operiert
- Kanzler: Unicredit-Vorstoß bei Commerzbank unangemessenes Vorgehen in Europa
- Scholz "sehr froh" über Wahlergebnis in Brandenburg: "Es lohnt sich zu kämpfen"