Nach der Explosionswelle von mit Sprengstoff präparierten Pagern im Libanon hat die pro-iranische Hisbollah Israel mit Vergeltung gedroht. Israel müsse eine "Abrechnung" erwarten, erklärte die Hisbollah am Mittwoch. Israel äußerte sich zunächst nicht zu dem Angriff. Der Iran und Russland verurteilten die Explosionen, bei denen nach jüngsten Angaben der Regierung in Beirut zwölf Menschen getötet und weitere bis zu 2800 am Dienstag verletzt worden waren. Die taiwanische Firma Gold Apollo wies derweil jegliche Verantwortung für eine vermutete Manipulation der Pager von sich und verwies auf sein ungarisches Partner-Unternehmen.
Der Schweizer Hersteller von Solarzellen und -modulen, Meyer Burger, hat einen massiven Stellenabbau in Europa angekündigt. Die globale Mitarbeiterzahl werde "von aktuell etwa 1050 auf voraussichtlich 850 zum Ende des Jahres 2025" reduziert, erklärte das Unternehmen am Mittwoch. Dabei sei der Abbau in Europa "überproportional", weil zugleich in den USA die Produktionskapazität ausgebaut werde.
Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat am Mittwoch mit der Verlesung der Anklage ein Prozess um ein illegales Autorennen auf der Autobahn 66 begonnen, in dessen Folge eine Frau starb. Angeklagt sind zwei Männer wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens. Die Staatsanwaltschaft klagte ursprünglich drei Männer an. Da einer von ihnen aber mehrfach nicht zum Verhandlungstermin erschien, wurde sein Verfahren abgetrennt.
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Politik
Die AfD hat im Bundestag keinen Anspruch darauf, den Vorsitz in Ausschüssen zu übernehmen. Dass ihre Kandidaten nach der Bundestagswahl 2021 nicht zu Vorsitzenden gewählt wurden, verletzt die Rechte der AfD-Fraktion nicht, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch entschied. Den Fraktionen stehen die Positionen demnach nicht automatisch zu. (Az. 2 BvE 1/20 und 2 BvE 10/21)
September 18, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
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Der wegen Sexhandels und Erpressung angeklagte US-Rapper Sean "Diddy" Combs muss in Untersuchungshaft. Die zuständige Haftrichterin vom Bundesgericht in Manhattan lehnte seine Freilassung auf Kaution am Dienstag ab. Die Richterin ordnete an, dass der 54-jährige Rapper und Musikproduzent bis zu seinem Prozess in Haft bleiben muss. Seine Anwälte wollen gegen die Entscheidung in Berufung gehen.
September 18, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die SPD pocht auf die Verabschiedung des von der Regierung geplanten Tariftreuegesetzes. "Das Tariftreuegesetz kommt", erklärte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch in Berlin. Sie reagierte auf einen Bericht, wonach das Vorhaben von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) blockiert wird.
September 18, 2024
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Georgien zur Rücknahme eines Gesetzes aufgerufen, das die Darstellung gleichgeschlechtlicher Beziehungen in Schulen und Medien massiv einschränkt. Das sogenannte Gesetz zur Förderung der "Familienwerte" bringe Georgien weiter von seinem Weg in die Europäische Union ab, warnte Borrell am Mittwoch im Onlinedienst X. Das Gesetz fördere die "Diskriminierung und Stigmatisierung" sexueller Minderheiten.
September 18, 2024
Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) hat ein Kartellbußgeld in Höhe von 1,49 Milliarden Euro gegen Google vorerst aufgehoben. Der EU-Kommission seien bei der Prüfung Fehler unterlaufen, urteilte das EuG am Mittwoch in Luxemburg. Weite Teile der Vorwürfe gegen den US-Konzern bestätigten die Luxemburger Richter jedoch. Die Kommission kann daher die fraglichen Teile neu prüfen und dann erneut über die Verhängung einer Wettbewerbsstrafe entscheiden. (Az.: T‑334/19)
September 18, 2024
Politik
Ausschüsse im Bundestag dürfen ihre Vorsitzenden wählen und auch gegen AfD-Kandidaten stimmen. Der AfD-Fraktion stehen nicht automatisch Vorsitze zu, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch entschied. Das verletze ihre Rechte nicht. (Az. 2 BvE 1/20 und 2 BvE 10/21)
September 18, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hält die finanzielle Ausstattung der Deutschen Bahn für die kommenden Jahre für ausreichend. "Die Bahn hat jeden Cent, den sie braucht, um die Dinge zu verbessern", sagte Wissing am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Er habe mit der Bundesregierung dafür gesorgt, dass die Bahn ausreichende Mittel zur Verfügung hat, "um unser ehrgeiziges, ambitioniertes Sanierungskonzept umzusetzen". Wenn von weiteren Mitteln die Rede sei, gehe es um die Zeit nach 2027.
Mehr als die Hälfte aller über Hundertjährigen in Deutschland lebt im eigenen Zuhause. 2022 betraf das 59 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Menschen dieser Altersgruppe leben damit häufiger im eigenen Zuhause als früher. 2011 war der Anteil noch um zehn Prozentpunkte kleiner gewesen.
Weil sie die Einschleusung von mehr als 80 Ausländern organisiert haben sollen, sind in Sachsen zwei Tatverdächtige festgenommen worden. Die Verdächtigen, ein 36-Jähriger und eine 38-Jährige, kamen in Untersuchungshaft, wie die Staatsanwaltschaft Dresden und die Bundespolizei in Halle in Sachsen-Anhalt am Mittwoch mitteilten. Sie sollen für die Einschleusungen mehr als hunderttausend Euro kassiert haben.
Die mit Sprengstoff präparierten Pager der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon wurden nach Angaben des taiwanischen Unternehmens Gold Apollo von seinem ungarischen Partner hergestellt. Gold Apollo habe eine "langfristige Partnerschaft" mit der in Budapest ansässigen BAC Consulting KFT aufgebaut, um seine Marke zu verwenden, erklärte Gold Apollo am Mittwoch. Das in den Medienberichten erwähnte Modell werde "von BAC hergestellt und verkauft".
September 18, 2024
Boulevard
Die Elbe hat in Dresden am Mittwoch die zweithöchste Warnstufe drei erreicht. Nach Angaben der sächsischen Hochwasserzentrale erreichte der Pegel in der sächsischen Landeshauptstadt am Mittwochvormittag 6,01 Meter. Auch in Schöna erreichte der Elbpegel Warnstufe drei, hier lag der Wasserstand bei 6,57 Metern. Bei der Warnstufe drei kann es zu Überschwemmungen bebauter Gebiete, von Straßen und Schienen kommen.
September 18, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Mats Hummels bekommt kurz nach seiner Ankunft bei der AS Rom schon einen neuen Trainer: Der italienische Traditionsklub trennte sich am Mittwoch von Coach Daniele De Rossi. "Die Entscheidung erfolgt im Interesse der Mannschaft zu einem frühen Zeitpunkt der Saison, um zeitnah den angestrebten Weg wieder aufnehmen zu können", teilte der Klub mit.
Bei einem Wohnungsbrand in Gelsenkirchen sind zwei Menschen gestorben. Ein Notarzt konnte nur noch ihren Tod feststellen, wie die Feuerwehr in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Demnach brach das Feuer in der Nacht im zweiten Stock eines Wohnhauses im Stadtteil Schalke aus. Die Treppe blieb rauchfrei, was die Rettung der Bewohner erleichterte.
Die Lage in den Überschwemmungsgebieten in Österreich hat sich am Mittwoch weiter entspannt. Das Hochwasser gehe leicht zurück, teilte der stellvertretende Landeshauptmann des stark betroffenen Bundeslands Niederösterreich, Stephan Pernkopf, der Nachrichtenagentur APA mit. Mit den fallenden Pegeln werde nun auch "das Ausmaß der verheerenden Schäden immer sichtbarer".
Der Abwärtstrend bei den Baugenehmigungen hat sich auch im Juli fortgesetzt. Genehmigt wurde in dem Monat der Bau von 17.000 Wohnungen, das waren 19,2 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Über den Zeitraum von Januar bis Juli gesehen lag das Minus bei 20,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
September 18, 2024
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